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Gefängnisse überlastet: Keine Ersatzfreiheitsstrafen

Die Belegungszahlen im Männervollzug in Schleswig-Holstein sind auf einem Höchststand. Wer seine Geldstrafe in einer Vollzugsanstalt absitzen soll, muss sich noch einen Monat gedulden.
Justizbeamte
Eine Justizbeamte steht zu Beginn eines Prozesses im Landgericht Itzehoe. © Marcus Brandt/dpa

Männer, die nicht in der Lage sind, ihre Geldstrafen zu begleichen, können in Schleswig-Holstein ihre Ersatzfreiheitsstrafen im Vollzug vorerst nicht antreten. Weil die Gefängnisse im Land überfüllt sind, müssen sich die Betroffenen noch mindestens einen Monat gedulden, wie aus einer Mitteilung des Justizministeriums vom Donnerstag hervorgeht. Der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag (SHZ) hatte zuvor berichtet.

Bereits im April war die Staatsanwaltschaft darum gebeten worden, die betreffenden Aufnahmen nach Möglichkeit auf Mitte Juni zu verschieben. Grund dafür seien die hohen Belegungszahlen im geschlossenen Männervollzug. Den Angaben zufolge liegen diese auf einem Höchststand. Gerade in der Untersuchungshaft seien die Zahlen in den vergangenen drei Jahren stark angestiegen.

«Die Verzögerung von Bauarbeiten in der JVA Neumünster sowie die sanierungsbedingten erforderlichen Verlegungen von Gefangenen der JVA Flensburg in andere Vollzugsanstalten haben die räumliche Belegungssituation zusätzlich verschärft», erklärte das Ministerium.

Andere Freiheitsstrafen und die Untersuchungshaft werden den Angaben zufolge regulär durchgeführt. Inzwischen deute sich auch eine Entspannung der vollen Belegung in der Untersuchungshaft an.

© dpa
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