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1500 fehlerhafte Kommunalwahlzettel in Neubrandenburg

In knapp zwei Wochen sind Kommunalwahlen in MV. In ganz MV? Nein, in Neubrandenburg gibt es einen Wahlbezirk, in dem die Wahl abgesagt und verschoben wird.
Kommunalwahl
Eine Wählerin steckt ihren Stimmzettel bei einer früheren Kommunalwahl in Brandenburg in die Wahlurne. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Aufgrund fehlerhafter Stimmzettel wird in der Stadt Neubrandenburg in einem Wahlbezirk die Kommunalwahl am 9. Juni für die Stadtvertretung abgesagt. Die Entscheidung traf die Stadt am Montag in Abstimmung mit dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern als Rechtsaufsichtsbehörde. Betroffen ist nur Wahlbezirk eins und dort auch nur die Wahl der Stadtvertreter, teilte die Stadtverwaltung mit. Die Kreistags- und Europawahlen oder andere Wahlbezirke sind nicht betroffen.

Hintergrund sind rund 1500 verschickte fehlerhafte Wahlzettel für die Stadtvertreterversammlung für den Wahlbereich eins. «Wir bedauern die Unannehmlichkeiten, die sich aus dem Druckfehler für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlbereichs 1 ergeben», sagte die Gemeindewahlleiterin Heike Rathsack. Der Wahltermin in Bezirk eins werde mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin nachgeholt und der genaue Termin durch die Stadtvertretung festgesetzt.

Der NDR hatte zuvor berichtet, dass auf einigen Wahlzetteln für die Neubrandenburger Stadtvertretung gleich mehrere Fehler aufgetaucht seien. So stünden auf einigen Stimmzettel etwa Kandidaten bei zwei Parteien gleichzeitig oder tauchten gar nicht mehr oder auf anderen Listenplätzen auf.

Bereits verteilte Wahlscheine zur Wahl der Stadtvertretung für den Wahlbereich eins werden den Angaben der Stadtverwaltung zufolge für ungültig erklärt und eingereichte fehlerhafte Stimmzettel aussortiert.

© dpa
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