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Drese fordert Reform: höhere Pflege-Zuschüsse reichen nicht

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese hat eine Neuregelung der Pflegefinanzierung gefordert. «Um die Belastungen für die Menschen zu reduzieren, braucht es eine grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung», erklärte Stefanie Drese (SPD) am Dienstag. Sie begrüße zwar, dass mit Beginn 2024 Zuschüsse zum Eigenanteil an den Pflegekosten für Pflegeheimbewohner und -bewohnerinnen stiegen. Tatsache sei jedoch, dass die Pflegeversicherung in ihrer heutigen Form die rasant steigenden Kosten langfristig nicht decken könne.
Stefanie Drese
Stefanie Drese (SPD), Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, beim Besuch der Universitätsmedizin Greifswald (UMG). © Stefan Sauer/dpa/Archivbild

Sie setze auf die von MV mitinitiierte Bund-Länder-Arbeitsgruppe. «Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten weitere Vorschläge zur Pflegereform und zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgelegt werden.»

Laut ihrem Ministerium erhalten Pflegeheimbewohner und -bewohnerinnen in stationären Einrichtungen ab 2024 im ersten Jahr in einer Pflegeeinrichtung eine Entlastung ihres Eigenanteils um 15 statt bisher 5 Prozent. Im zweiten Jahr stiegen die Zuschüsse von 25 auf 30, im dritten Jahr von bisher 45 auf 50 Prozent und ab dem vierten Jahr von bisher 70 auf 75 Prozent.

Auch für Pflegebedürftige, die zuhause leben, würden Pflegeleistungen erhöht. Das betrifft laut Ministerium die Pflegesachleistungen für die Inanspruchnahme ambulanter Pflegedienste sowie das Pflegegeld zur freien Verfügung mit einer Erhöhung um jeweils fünf Prozent. Pflegeleistungen könnten Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2 beantragen. Nach Aussage Dreses werden in MV mehr als 80 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause gepflegt.

Mit der Ausweitung des Pflegeunterstützungsgeldes haben laut Ministerium Familienmitglieder nun die Möglichkeit, sich bis zu zehn Tage jährlich unter vollem Lohnausgleich freistellen zu lassen. Bisher galt dies lediglich einmalig. Dadurch hätten Angehörige etwas mehr Zeit, um sich in dringenden Fällen zu kümmern, ohne finanziell benachteiligt zu werden, so Drese.

© dpa
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