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Razzien gegen Hasskriminalität in Hessen

Im Rahmen eines Aktionstages gegen Hasskriminalität sind hessische Strafverfolgungsbehörden gegen insgesamt fünf Verdächtige vorgegangen. Wie das Landeskriminalamt (LKA) am Freitag in Wiesbaden mitteilte, handelte es sich bei den Beschuldigten um 20- bis 59-jährige mutmaßliche Verfasser von Hasspostings aus Südhessen und Südosthessen.
Hasskriminalität
Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. © Lukas Schulze/dpa

Vier der Durchsuchungen fanden den Behördenangaben zufolge in Frankfurt am Main, im Main-Kinzig-Kreis sowie in den Landkreisen Bergstraße und Darmstadt-Dieburg statt. Einer der fünf Durchsuchungsbeschlüsse habe nicht vollstreckt werden können. Die fünf Männer werden unter anderem des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Volksverhetzung und der Billigung von Straftaten verdächtigt.

Grundlage für die Razzien boten den Angaben zufolge unter anderem Daten der Meldestelle «HessenGegenHetze» der Landesregierung. Dort seien in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 35 800 Meldungen eingegangen. Das Programm leiste «einen Beitrag zu einer gesamtgesellschaftlichen Bekämpfung und bundesweiten Strafverfolgung von Hasskriminalität im Netz», teilte das LKA mit.

Die Aktion wurde deutschlandweit vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Insgesamt vollstreckten deutsche Strafverfolgungsbehörden mehr als 120 polizeiliche Maßnahmen. Neben Deutschland beteiligten sich auch Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien.

© dpa
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