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Mann zu Haftstrafe wegen IS-Mitgliedschaft verurteilt

2016 zieht ein Mann mit seiner Frau in den Irak. Dort wird er Teil des IS - bis er flüchtet. Nun wurde er wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt.
OLG Frankfurt am Main
Der Eingangsbereich des Oberlandesgerichts Frankfurt und der Generalstaatsanwaltschaft. © Arne Dedert/dpa

Weil er Mitglied in einer terroristischen Vereinigung gewesen ist und Kriegsverbrechen begangen hat, ist ein Mann vom Oberlandesgericht Frankfurt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Der 32-Jährige sei 2016 mit seiner Frau von Deutschland aus über die Türkei und Syrien in den Irak gereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen, erklärte das Gericht am Montag. Dort habe er zunächst eine Ausbildung zum Kämpfer absolviert und anschließend unter anderem Wachdienste gehalten.

Während seiner Zeit im Irak habe der Mann an verschiedenen Orten in Mossul und Tal Afar gelebt. Unter anderem habe er mit seiner Ehefrau für mehrere Monate zwei Wohnhäuser bewohnt, die der IS zuvor eingenommen hatte. Beide Häuser waren zuvor von Angehörigen der einheimischen Bevölkerung bewohnt, die vor dem IS geflohen, von der Vereinigung getötet oder vertrieben worden waren.

2017 flüchtete der Mann dann laut Gericht, er wurde allerdings von kurdischen Sicherheitskräften im Nordirak festgenommen. Seine Haftbedingungen wichen demnach erheblich von denjenigen ab, «die vom deutschen und europäischen Recht als mit der Menschenwürde vereinbar angesehen werden». 2022 wurde der 32-Jährige nach Deutschland überführt. Im Prozess legte er ein Geständnis ab. Mit Blick auf die desolaten Haftbedingungen im Irak bestimmte der Senat, dass diese im Verhältnis von 1:3 auf die nun verhängte Gesamtfreiheitsstrafe anzurechnen sind.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte hat auf Rechtsmittel verzichtet.

© dpa
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