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Durchsuchungen: Polizei geht gegen Rechtsextremismus vor

Im Kampf gegen Rechtsextremismus geht die hessische Polizei gegen zehn Männer und eine Frau vor. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen.
Polizeidurchsuchung in Hessen
Ein Polizist der Verfügungseinheit aus Lüneburg hat seine Hand an der Dienstwaffe vom Typ SFP9. © Philipp Schulze/dpa

Zur Bekämpfung und Verfolgung rechter Straftaten haben Einsatzkräfte der Polizei zehn Wohnungen in Hessen durchsucht. Dabei seien am Dienstag und Mittwoch zahlreiche Beweismittel sichergestellt worden, darunter Mobiltelefone, Notebooks, PCs sowie mehrere Spring- und Survivalmesser. Das teilte das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) am Donnerstag mit. Betroffen waren eine 59-jährige Frau und zehn Männer im Alter zwischen 19 und 55 Jahren. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Nach Angaben des HLKA wurde keiner von ihnen festgenommen. 

Durchsucht wurden Wohnungen in Frankfurt und Kassel sowie in den Landkreisen Schwalm-Eder, Marburg-Biedenkopf und Main-Kinzig. An den Einsätzen, die von einer speziellen Organisationseinheit koordiniert wurde, waren Ermittlerinnen und Ermittler aus hessischen Polizeipräsidien, des HLKA sowie ein Spezialeinsatzkommando (SEK) beteiligt. Innenminister Roman Poseck (CDU) dankte der hessischen Polizei für ihr konsequentes Vorgehen. «Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie. Deshalb muss der Rechtsstaat gegen rechtsextreme Straftaten mit aller Härte durchgreifen.»

© dpa
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