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Schwarzarbeit: Zoll deckt deutlich mehr Gesetzesverstöße auf

Ohne Steuern und Sozialabgaben zu arbeiten, erscheint manchen Unternehmen und Beschäftigten lukrativ. Der Hamburger Zoll hat im vergangenen Jahr mehrere Tausend Fälle von Schwarzarbeit ermittelt.
Gerüstbauer
Gerüstbauer errichten ein Gerüst. © Christian Charisius/dpa

Bei Kontrollen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat der Hamburger Zoll im vergangenen Jahr wesentlich mehr Gesetzesverstöße aufgedeckt als im Vorjahr. Es seien 1339 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten und 2879 wegen Straftaten eingeleitet worden, teilte das Hauptzollamt am Donnerstag mit. Im Jahr 2022 waren nur 927 Ordnungswidrigkeiten und 1823 Straftaten erfasst worden. Daraus ergibt sich ein Anstieg von gut 44 beziehungsweise knapp 58 Prozent. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfte deutlich weniger Arbeitgeber, und zwar nur 886, nach 1412 im Vorjahr. In 160 Fällen wurde gegen Vorschriften zum Mindestlohn verstoßen (2022: 91).

Bundesweite Schwerpunktkontrollen gab es den Angaben zufolge im Baugewerbe, in Hotels und Gaststätten, bei Gebäudereinigern sowie bei Speditions-, Transport- und Logistikfirmen. Die nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträge, Steuern, Mindestlöhne und zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen summierten sich auf einen Schaden von rund 13,5 Millionen Euro. 2022 hatte die Schadenssumme bei nur 2,9 Millionen Euro gelegen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls prüfe grundsätzlich, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung anmeldeten, hieß es. Außerdem kontrollieren die Beamten, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden und Ausländer die erforderlichen Genehmigungen besitzen. Auch gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen geht der Zoll vor. Ein besonderes Augenmerk richten die Kontrolleure auf organisierte Formen von Schwarzarbeit.

© dpa
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