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Mehrere Demos gegen Rechts in der Mark: Hunderte unterwegs

Noch immer halten die Proteste gegen Rechtsextremismus an. Am Wochenende gingen auch in Brandenburg erneut Hunderte zu den Demonstrationen.
Demonstrationen gegen rechts - Forst (Lausitz)
Teilnehmer einer Demonstration gegen rechts tragen ein Banner mit der Aufschrift «Kein Fußbreit den Faschis*innen». © Frank Hammerschmidt/dpa

Am Wochenende sind in Brandenburg in mehreren Städten Hunderte Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Allein am Samstag nahmen nach Angaben der Polizei rund 2700 Menschen an einer Kundgebung in der Landeshauptstadt teil. Dabei blieb es wie auch bei den anderen Veranstaltungen weitestgehend ruhig. Vereinzelt gab es Gegenproteste. Auch in Gransee, Königs Wusterhausen und Falkensee fanden am Samstag Protestaktionen gegen Rechtsextremismus statt.

Am Sonntag folgten abermals Hunderte unter anderem dem Aufruf der Veranstalter in Luckenwalde, Prenzlau, Neuruppin und Wandlitz. Eine weitere Demonstration in Potsdam wurde laut Polizei von den Veranstaltern abgesagt. Gründe dafür nannten die Beamten nicht.

In Forst sprach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu den Demonstrierenden. Er sehe, dass das Grundgesetz und seine Werte bedroht seien, sagte er vor etwa 400 versammelten Menschen. Er sehe, wie die Ideologie von damals wieder unterwegs sei und versuche, «mit ihrem Ungeist dieses Land zu vergiften».

Die Grünen im Landkreis Spree-Neiße betonten, ein fremdenfeindliches Umfeld sei eine Gefahr für den Strukturwandel im Land. «Die Lausitz ist zur Sicherung unserer Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen. Der Fachkräftemangel ist auch bei uns ein großes Problem», sagte eine Grünen-Sprecherin in Forst. Um Fachkräfte und Spitzenpersonal für die Region gewinnen zu können, müsse man weltoffen sein.

Seit Wochen gehen überall in Deutschland immer wieder Zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in Brandenburg setzten zuletzt viele Menschen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus.

Die vor knapp zwei Wochen in Potsdam gestartete Initiative «Brandenburg zeigt Haltung» etwa bekommt zunehmend mehr Unterstützung. Zunächst vereinte das Bündnis mehr als 110 Organisationen, inzwischen gibt es rund 250 Mitglieder, wie aus der Internetseite der Initiative hervorgeht. Mehr und mehr Verbände, Institutionen, Städte und Landkreise sowie Unternehmen schlossen sich an. Darunter waren zuletzt unter anderem das Energieunternehmen Leag und der Stahlproduzent ArcelorMittal. Auf der Online-Plattform change.org unterzeichneten inzwischen mehr als 4200 Menschen den Aufruf der Initiative.

In Berlin versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstag mehr als 150.000 Menschen vor dem Reichstagsgebäude, um für Demokratie und Toleranz, gegen rechts, Hass und die AfD zu demonstrieren. Der Veranstalter, ein Bündnis namens «Hand in Hand», sprach von 300.000 Teilnehmern.

In anderen Städten in Deutschland gingen ebenso Tausende Menschen auf die Straße. In Freiburg versammelten sich rund 30.000 Menschen, etwa 25.000 waren es in Augsburg, circa 10.000 in Krefeld - jeweils nach Polizeiangaben. In Dresden waren es etwa 30.000 Demonstrierende. Am Sonntag demonstrierten in Bremen laut Polizei zeitweise etwa 16.500 Menschen.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.

Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über «Remigration» gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und «nicht assimilierte Staatsbürger».

© dpa
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