Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

Klimaschutz: Für Wissing wird die Zeit knapp

Nach bisheriger Regelung müsste der Verkehrsminister bis Montag ein Sofortprogramm wegen verfehlter Klimaziele vorlegen. Mit einer Reform ist dies nicht mehr notwendig. Doch kommt sie rechtzeitig?
Verkehrsminister Wissing
Der Verkehrsbereich hat erneut sein jährliches Klimaziel verfehlt. Verkehrsminister Volker Wissing steht nun unter Druck. (Archivbild) © Carsten Koall/dpa

Für Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) drängt die Zeit: Bis zum Montag müsste er nach geltender Gesetzeslage ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich vorlegen. Denn die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform des Bundesklimaschutzgesetzes, mit der diese Pflicht für Wissing entfiele, wurde bislang nicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet. Damit ist sie nicht in Kraft. 

Es liefen derzeit noch Prüfungen der Reform, sagte eine Sprecherin Steinmeiers der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Ziel sei es, diese bis zum Beginn der Sommerpause Mitte Juli abzuschließen. 

Der Expertenrat für Klimafragen hatte im April festgestellt, dass der Verkehrssektor sein jährliches Ziel erneut verfehlt und deutlich mehr Treibhausgase ausgestoßen hatte als vorgesehen. Mit der Reform des Klimaschutzgesetzes soll künftig nicht mehr die Erfüllung von Zielen in einzelnen Sektoren im Fokus stehen, sondern die Gesamteinsparung über alle Sektoren hinweg. 

An den Klimazielen selbst ändert das nichts: Deutschland soll weiterhin bis 2045 treibhausgasneutral werden, also nicht mehr Treibhausgase ausstoßen als auch wieder gebunden werden können.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
«Tarzan»-Darsteller Ron Ely ist tot
People news
Für immer Tarzan: Darsteller Ron Ely gestorben
Stefan Raab
Tv & kino
RTL zeigt am 21. Dezember Live-Show mit Raab und «Bully»
Rainald Grebe
Kultur
Rainald Grebe sagt alle Termine ab wegen Krankheit
«Cybercab» von Tesla
Internet news & surftipps
Musk verspricht zwei Millionen Robotaxis pro Jahr
Galaxy S24 FE vs. Galaxy S24+: Welches Modell passt zu Dir?
Handy ratgeber & tests
Galaxy S24 FE vs. Galaxy S24+: Welches Modell passt zu Dir?
Cyber-Gefahren
Internet news & surftipps
Cyberkriminalität: Eigene Mitarbeiter Risiko für Firmen
Eintracht Frankfurt - FK Rigas Futbola Skola
Fußball news
Dank Joker Larsson: Eintracht bezwingt Riga
Krankenschwester im Nachtdienst
Job & geld
Was die Zeitumstellung für die Nachtschicht bedeutet