Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

AfD-Spitze beantragt Ausschlussverfahren gegen Halemba

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv.
Daniel Halemba
Daniel Halemba (AfD) weist Vorwürfe gegen ihn zurück. © Peter Kneffel/dpa

Die AfD-Bundesspitze erhöht den Druck auf den umstrittenen bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba: Wie ein Parteisprecher auf Nachfrage mitteilte, hat der Bundesvorstand nun ein Parteiausschlussverfahren gegen Halemba beantragt. Als erstes hatte die «Main-Post» darüber berichtet. Über die mögliche Eröffnung eines Ausschlussverfahrens muss nun ein Schiedsgericht der Partei entscheiden.

Dass der Bundesvorstand ein Ausschlussverfahren beantragen will, war bereits vor knapp zwei Wochen bekannt geworden. Halemba hatte daraufhin mitgeteilt, er sehe einem Verfahren gelassen entgegen. «In diesem Rahmen wird zweifelsfrei aufgeklärt werden, dass es sich bei den Vorwürfen um Falschbehauptungen eines gescheiterten Konkurrenten handelt», schrieb er. Dies habe der Landesvorstand bereits durch juristische Gutachten festgestellt.

«Für die etwas nachlässige Aufnahme zweier Neumitglieder wurde ich bereits sanktioniert.» Nach Abschluss des Verfahrens sehe er «wieder einer weiter vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand mit Freude entgegen», so der Abgeordnete.

Die Vorwürfe gegen den Abgeordneten häufen sich

Halemba steht seit Monaten in der Kritik. Seit längerem gibt es Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung, inzwischen kamen auch Vorwürfe der Geldwäsche, der gemeinschaftlichen Nötigung und Sachbeschädigung hinzu, wie die Staatsanwaltschaft kürzlich bestätigt hatte. Zudem gibt es seit langem parteiinterne Vorwürfe, unter anderem soll Halemba gegen die Satzung der Partei verstoßen haben. 

Zu den neuen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft hatte Halemba gesagt: «Ich bin der festen Überzeugung, dass ich mich nicht strafbar gemacht habe.» Er teilte dann aber auch mit, vorerst auf öffentliche Auftritte im Landtag zu verzichten und fraktionsinterne Funktionen abzugeben. Der Landtag hob zuletzt erneut die Immunität des Landtagsabgeordneten auf.

Ende vergangenen Jahres hatte der AfD-Bundesvorstand den bayerischen Landesvorstand aufgefordert, ein Ausschlussverfahren einzuleiten. Begründet wurde die Entscheidung damals mit Verstößen gegen die Ordnung der Partei, die zu satzungswidrigen Mitgliederaufnahmen im Vorfeld von zwei Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl in Bayern geführt hätten.

Wegen der Vorwürfe, bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl zu seinen Gunsten getrickst zu haben, wurde Halemba vom Landesvorstand dann mit einer zweijährigen parteiinternen Ämtersperre belegt. Auf einem Landesparteitag wurde er von den Delegierten zudem mehrheitlich dazu aufgefordert, sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Allerdings war der Beschluss für Halemba nicht bindend - er folgte ihm nicht.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Christina und Luca Hänni
People news
«Let's Dance»-Nachwuchs: Baby Hänni ist da
Internationaler Schumann-Wettbewerb
Musik news
Solisten aus China und Malaysia gewinnen Schumann-Wettbewerb
Gordon Ramsay
People news
TV-Koch Ramsay nach schwerem Fahrradunfall: Tragt einen Helm
Meta-Logo
Internet news & surftipps
Meta verzögert Start von KI-Software in Europa
Fußball-EM schauen
Das beste netz deutschlands
Fußball im TV: Warum jubeln die Nachbarn früher?
watchOS 11 angekündigt: Neue Funktionen & unterstützte Modelle
Handy ratgeber & tests
watchOS 11 angekündigt: Neue Funktionen & unterstützte Modelle
Umkämpftes Duell
Fußball news
«Ärgerlich»: Janza vermasselt Dänemark ein Eriksen-Märchen
Gestresster Mann
Gesundheit
Psychische Belastung? 5 Signale, dass alles zu viel wird