Nach öffentlicher Debatte in der SPD hat Verteidigungsminister Boris Pistorius den Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei gemacht. Seine Videobotschaft im Wortlaut:
«Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen, liebe Freunde. Soeben habe ich unserer Partei und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers. Das ist meine souveräne, meine persönliche und ganz eigene Entscheidung. Ich habe es in den letzten Wochen immer wieder betont und ich sage es auch heute in aller Deutlichkeit.
Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler. Er hat eine schon für normale Zeiten schwierig zu führende Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der letzten Jahrzehnte geführten. In einer Zeit, in der die Welt zunehmend durch Krisen, Spannungen und Krieg bestimmt wird, in einer Zeit, in der wieder Krieg in Europa herrscht, hat er dafür gesorgt, dass die Ukraine mit Deutschland den größten Unterstützer in Europa hatten. Und er hat dafür gesorgt, dass Deutschland wieder ein verlässlicherer und stärkerer Nato-Bündnispartner ist. Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit, und das ist gerade in Zeiten wie diesen, in Zeiten globaler Umbrüche und populistischer, gefährlicher Angriffe auf die Demokratie weltweit von besonderer Bedeutung. Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist der richtige Kanzlerkandidat.
Und liebe Genossinnen, liebe Genossen, die Diskussionen um die Kanzlerkandidatur in den vergangenen Wochen haben für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt. Das schadet meiner Partei, der ich jetzt seit 48 Jahren angehöre. Und ich habe diese Debatte nicht angestoßen, ich habe sie nicht gewollt und ich habe mich für nichts ins Gespräch gebracht. Wir stehen jetzt gemeinsam in der Verantwortung, diese Debatte zu beenden, denn es geht um viel.
Ihr werdet euch vielleicht erinnern, ich habe schon bei meinem Amtsantritt als Verteidigungsminister im Januar letzten Jahres gesagt: Das Amt des Verteidigungsministers ist für mich kein Karriere-Sprungbrett, so wie es das für einige meiner Vorgängerinnen oder Vorgänger gewesen sein mag. Ich habe mir in dieser Zeit das Vertrauen der Truppe erarbeitet und das ist mir sehr wichtig. Und ich habe die Arbeit und die Truppe ins Herz geschlossen. Und diese Arbeit ist nun mal noch nicht erledigt. Ich will sie fortsetzen. Es gibt noch viel zu tun.
Ich werde in den kommenden Wochen gemeinsam mit euch kämpfen für eine starke Sozialdemokratie, für unseren Kanzler Olaf Scholz, für ein sicheres und demokratisches Deutschland. Und natürlich werde ich mit Volldampf weiterhin für mein Bundestagsmandat kämpfen und ich werde mich weiter für unsere Bundeswehr und unsere gemeinsame Sicherheit stark machen. Ich bin als Verteidigungsminister mit dem, was ich erreichen will, was erreicht werden muss für unsere Sicherheit, noch nicht fertig.
Ich freue mich auf eine zweite Amtszeit. Liebe Genossinnen, liebe Genossen, wir haben gemeinsam vieles angestoßen als SPD in dieser Regierung. Aber vieles haben wir noch vor, um das Leben der Menschen in unserem Land zu verbessern. Deswegen meine Bitte: Kämpfen wir gemeinsam und geschlossen für eine zweite Amtszeit unseres sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Vielen Dank - Auf geht’s.»
