Games Music Hörbücher Fitness MyTone Alle Services
vodafone.de

AfD-Politiker Halemba kann in der Partei bleiben

Die Bundesspitze der AfD drang auf Parteiausschluss des bayerischen Landtagsabgeordneten. Doch das Verfahren endet nun mit einem anderen Ergebnis.
Daniel Halemba
Die AfD-Spitze wollte den Ausschluss des bayerischen Politikers Daniel Halemba aus der Partei, doch vorerst bleibt er (Archivbild). © Peter Kneffel/dpa

Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf vorerst doch in der Partei bleiben. Ein vom Bundesvorstand beantragtes Parteiausschlussverfahren endete mit einem Vergleich, wie die «Main-Post» in Würzburg meldete. 

Ein Parteisprecher bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass Halemba eine Ämtersperre von 18 Monaten erhalten solle. Aller etwaigen Parteiämter werde der 23-Jährige mit sofortiger Wirkung enthoben. «Dem Bundesvorstand bleibt es aber vorbehalten, bis zum 26. Oktober 2024 diesen Vergleich zu widerrufen», erklärte der AfD-Sprecher auf dpa-Anfrage.

Halemba ist seit Oktober 2023 Mitglied des Bayerischen Landtags. Die Staatsanwaltschaft eröffnete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Geldwäsche, der gemeinschaftlichen Nötigung und Sachbeschädigung. Halemba hatte dazu erklärt, er sei der festen Überzeugung, sich nicht strafbar gemacht zu haben. Parteiintern wurde ihm vorgeworfen, gegen die Satzung verstoßen zu haben. Auch gegen diese Vorwürfe wehrte er sich. Ein Verfahren vor dem Landesschiedsgericht ergab nun den Vergleich. 

«Dass Daniel Halemba trotz Volksverhetzung, SS-Devotionalien und "Sieg Heil"-Unterschrift in der AfD bleiben darf, ist unfassbar», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber. Die Entscheidung zeige: «Rechtsextremismus und Nationalsozialismus sind Bestandteil der AfD. Die AfD ist eine Schande für Deutschland.»

Halemba ist nach Angaben auf seinem Landtagsprofil seit 2019 Mitglied der AfD. Seit 2020 ist er demnach Mitglied im Bezirksvorstand der AfD Unterfranken, seit 2023 Kreisvorsitzender der AfD Würzburg.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Literaturnobelpreis
Kultur
Bekommt Salman Rushdie diesmal den Literaturnobelpreis?
Open-Air-Festival
People news
The-Offspring-Frontmann ist Punkrocker und Wissenschaftler
Schauspieler Eric Cordes
People news
TV-Polizist: Meine ersten Tattoos entstanden im Hinterzimmer
Junger Mann mit Smartphone und Laptop
Internet news & surftipps
Tricks ohne Ende: Kennen Sie die Fallen beim Onlinebanking?
KI
Internet news & surftipps
Studie: Jede zweite Lehrkraft nutzt KI für die Schule
Xiaomi 14T vs. Xiaomi 13T: Die Upgrades im Überblick
Handy ratgeber & tests
Xiaomi 14T vs. Xiaomi 13T: Die Upgrades im Überblick
Jürgen Klopp
Fußball news
«Coup»: Fan-Liebling Klopp geht zu Red Bull
Ein Rollator steht im Flur eines Altenheims
Job & geld
Brauche ich eine Pflegezusatzversicherung?