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Schlagabtausch im Landtag um Südthüringer Oberzentrum

Die Erweiterung des Oberzentrums in Südthüringen um die Städte Meiningen und Schmalkalden erhitzt nicht nur die Gemüter in der Region, sondern auch im Landtag.
Thüringer Landtag
Thüringer Landtag steht an einer Wand vor dem Gebäude. © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Die umstrittenen Pläne der Landesregierung für ein aus sechs Städten bestehendes Oberzentrum in Südthüringen werden weiter beraten. Eine Mehrheit aus Abgeordneten von Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP überwies das sogenannte Landesentwicklungsprogramm am Freitag während der Plenarsitzung in Erfurt in den Infrastrukturausschuss des Parlaments. Die AfD-Abgeordneten enthielten sich der Stimme.

Zuvor hatten sich Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU einen verbalen Schlagabtausch um die Frage geliefert, ob in der Region ein Oberzentrum aus sechs oder aus vier Städten gebildet werden soll.

In Südthüringen hatten sich die Städte Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen darauf verständigt, gemeinsam ein Oberzentrum zu bilden. Nach den aktuellen Planungen der Landesregierung soll dieses jetzt noch um die Städte Meiningen und Schmalkalden erweitert werden. Dagegen wehren sich die bisher vier beteiligten Städte.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt sagte, die Art und Weise, wie die Landesregierung gegen Pläne vor Ort agiere, zeige, dass es ihr um eine «kalte Enteignung der kommunalen Selbstverwaltung» gehe. Die Landesregierung wolle die seit Jahren in der Region präferierten Pläne einfach beiseite wischen.

Unter anderem widersprach die aus Meiningen stammende SPD-Abgeordnete Janine Merz dieser Darstellung. Einem aus nur vier Städten bestehenden Oberzentrum würden wichtige Dinge fehlen - wie etwa eine Hochschule, sagte sie. Ein um Meiningen und Schmalkalden ergänztes Oberzentrum sei stärker. Sie warf Voigt vor, vor Ort zu wenig mit den Vertretern dieser beiden Kommunen zu reden und sich nur im Austausch mit den Städten zu befinden, die seine Position teilten. «Sprechen Sie mit allen Beteiligten in Südthüringen», sagte sie.

Oberzentren haben bestimmte Funktionen innerhalb ihrer Region und stellen damit auch mehr Infrastruktur für die Bürger zur Verfügung als andere Orte - zum Beispiel, weil dort besonders viele Behörden, Arbeitsplätze, Ärzte oder Einkaufsmöglichkeiten zu finden sind. In Thüringen sind etwa Erfurt und Jena Oberzentren. In Bayern ist unter anderem Coburg als Oberzentrum eingestuft.

© dpa
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