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Ministerin sieht keine Alternative zu Gefängnisneubau

Explodierende kosten, fehlende Einflussmöglichkeiten und ein unbestimmter Fertigstellungstermin: Die Probleme beim gemeinsamen Gefängnisneubau mit Sachsen sind groß. Dennoch verfolgt Thüringen das Vorhaben weiter. Wieso?
Doreen Denstädt
Doreen Denstädt (Bündnis90/Die Grünen), Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz von Thüringen, spricht auf einer Pressekonferenz. © Martin Schutt/dpa

Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) hält trotz Verzögerungen und Kostensteigerungen an dem gemeinsamen Großgefängnis mit Sachsen in Zwickau fest. «Es wäre dumm dort jetzt auszusteigen, wir würden horrende Summen zahlen an Strafe», sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. Eine Abkehr von dem Projekt sei wesentlich teurer, als den eh schon teuren Bau fertigzustellen.

Zudem würden die Haftplätze gebraucht, betonte Denstädt. Der Bedarf an einer modernen Vollzugsanstalt sei weiterhin gegeben. «Wir sind in Zwickau Nutzende und nicht Bauherren.» Eine Kündigung des mit Sachsen geschlossenen Staatsvertrags sei nicht wirtschaftlich. Der Neubau werde dringend und schnell benötigt. Thüringen habe nicht die Zeit für die Neuplanung und den Bau einer eigenen Haftanstalt.

Derzeit ist noch völlig unklar, wann das Großgefängnis im sächsischen Zwickau in Betrieb gehen kann. Es hätte ursprünglich schon 2019 fertig sein sollen - zuletzt war von Anfang 2025 die Rede gewesen. Nachdem Sachsen als Bauherr dem Generalplaner für den Gefängnisneubau aber im vergangenen Jahr gekündigt hatte, hat sich die Eröffnung der gemeinsamen Haftanstalt beider Freistaaten weiter auf unbestimmte Zeit verschoben.

Außerdem wird mit einem weiteren Anstieg der Kosten gerechnet. Die ursprünglich geplante Summe von 150 Millionen Euro hat sich inzwischen bereits mehr als verdoppelt. Thüringen ist mit rund 45 Prozent an der Finanzierung beteiligt. Der Staatsvertrag zu dem neuen Gefängnis schreibt zwar unter anderem die Kostenbeteiligung für Thüringen fest, räumt dem Land aber sonst keinen weiteren Einfluss ein.

Das neue Großgefängnis soll mehrere alte Haftanstalten in beiden Bundesländern ersetzen. Es soll bis zu 820 Gefangenen Platz bieten - 450 aus Sachsen und 370 aus Thüringen. Laut dem Stellenplan wird von mehr als 380 Bediensteten in Zwickau ausgegangen, von denen rund 170 Thüringen stellt. Für das Vorhaben hatten die beiden Bundesländer 2014 einen Staatsvertrag geschlossen.

© dpa
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