Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Kramer fordert Selbstkritik in der Politik

Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Herbst hat Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mehr politische Selbstkritik gefordert. «Bis zum Wahltag ist eine Zeit der Bilanz, der Fehlerlese, der Selbstkritik, aber auch der mutigen, täglichen Auseinandersetzung über und das Werben für politische Inhalte», sagte Kramer der «Rheinischen Post» (Freitag). Es sei wichtig, Wählerinnen und Wähler zu überzeugen und nicht zu bevormunden.
Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer
Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland verwies dabei auf die aktuellen und zurückliegenden Proteste und Sorgen der letzten Jahre in der Bevölkerung. «Die Themen Klima, Zuwanderung, Bildung, Gesundheit und Sicherheit sorgen für erhebliche Verunsicherung, Angst und auch Wut», so Kramer. Die bevorstehenden Landtagswahlen seien wie jede freie Wahl etwas, das Demokraten feiern sollten - auch und gerade angesichts der Bedrohung der Grundordnung durch mögliche Wahlerfolge von Rechtsextremisten.

Zudem machte er deutlich, dass sich der als erwiesen rechtsextrem eingestufte Thüringer AfD-Landesverband weiter radikalisiert habe. «Seit unserer Einstufung im März 2021 hat es keine politische Mäßigung der Vertreter der Partei in Thüringen gegeben. Im Gegenteil tritt Herr Höcke - wie seit Jahren - mit dem Gestus eines Mannes im Widerstand gegen das auf, was die AfD offen beispielsweise als «Altparteienkartell» und «Systempresse» abqualifiziert.» Dies sei «der Sound der Demokratieverächter der Weimarer Republik, die er sich zum Vorbild zu nehmen scheint».

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Pussy Riot
Musik news
Pussy Riot - Verachtende Aktionskunst gegen Putin in München
Taylor Swift
Musik news
Taylor Swift veröffentlicht Single mit Post Malone
Kingdom Come Deliverance 2: Vorschau zum neuen Mittelalter-Rollenspiel
Games news
Kingdom Come Deliverance 2: Vorschau zum neuen Mittelalter-Rollenspiel
Meta-Logo
Internet news & surftipps
Facebook-Konzern veröffentlicht neues KI-Modell
Android: Rufnummer unterdrücken – so telefonierst Du anonym
Das beste netz deutschlands
Android: Rufnummer unterdrücken – so telefonierst Du anonym
Kamerawagen von Apple
Internet news & surftipps
Apples Kamera-Autos und -Rucksäcke zurück in Deutschland
Sportministerkonferenz
Fußball news
Gewalt und Pyro in Stadien: Gipfel mit Verbänden nach EM
Mücken am Gitter
Reise
Malaria-Schutz schon Wochen vor Reise bedenken