Es war wahrscheinlich die bisher größte Protestaktion Thüringer Bauern gegen geplante Kürzungen bei den Agrarsubventionen: Mit Hunderten Traktoren und anderen Fahrzeugen waren Landwirte am Mittwoch in Thüringen unterwegs. So gut wie jede Autobahnauffahrt im Freistaat sei von ihnen teilweise über mehrere Stunden blockiert worden, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion auf Anfrage in Erfurt. Am Mittwochmittag habe sich die Blockade wie angekündigt aufgelöst - der Verkehr normalisierte sich laut Polizei.
Hintergrund für die Aktion, die vom Thüringer Bauernverband unterstützt wurde, waren die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in Berlin. Die Ampel-Koalition will Steuerbegünstigungen für Landwirte beim Agrardiesel schrittweise bis 2026 abschaffen.
Der Bauernverband hatte die Landwirte wie in den vergangenen Wochen zu friedlichen Aktionen aufgerufen. Zudem sollten Rettungsgassen freigelassen werden. Nach Polizeiangaben kam es zu keinen größeren Zwischenfällen, aber massiven Verkehrsbehinderungen. Autofahrer hätten versucht, über Bundes- und Landesstraßen auszuweichen. Vielerorts sei es zu Staus gekommen. Genannt wurden unter anderem die Städte Gera und Jena. In Suhl sei ein Autofahrer entgegen der Fahrtrichtung auf die Autobahn aufgefahren - es sei aber glücklicherweise nichts passiert, so ein Polizeisprecher.
Nach Polizeiangaben waren beispielsweise im Bereich der Landespolizeiinspektionen Suhl allein 95 Traktoren und andere Fahrzeuge unterwegs, im Bereich Gotha seien es zeitweise 180 gewesen, in Erfurt 100 und im Bereich Saalfeld 78. Auch vor dem Thüringer Landtag in Erfurt fuhren kurz vor der Plenarsitzung mehrere Traktoren auf.
Die Abgeordneten beschäftigten sich auf CDU-Antrag in einer Aktuellen Stunde mit der Situation in der Landwirtschaft, aber auch mit der der Spediteure und den Kürzungsplänen der Bundesregierung, die in Thüringen abgelehnt werden.
Die Blockaden sollten die bestehenden Forderungen des Berufsstandes untermauern, erklärte der Thüringer Bauernverband. Es gehen den Bauern nicht nur um die Rücknahme der Agrardieselkürzung, sondern auch eine Steuerbefreiung für Biokraftstoffe sowie um Bürokratieabbau. Ein «Landwirte-Camp» solle es beim Landtag während der Plenarsitzung bis Freitag geben. Es gehe um einen konstruktiven Dialog mit den Abgeordneten, so der Bauernverband.
