Die Sanierung des Freibades in Oßmannstedt im Weimarer Land oder die Messebeteiligung eines Stimmgabel-Herstellers aus Zella-Mehlis - vieles wäre in Thüringen ohne Geld aus Brüssel nicht möglich. Thüringen habe einen Teil seiner wirtschaftlichen Stärke auch den Finanzhilfen der Europäischen Union zu verdanken, sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag in Erfurt. «Thüringen ist auf Europa zwingend angewiesen», meinte Ramelow wenige Tage vor der Europawahl am 9. Juni.
Der Freistaat stelle zwar nur 0,4 Prozent der Bevölkerung in der EU, gehöre aber seit Jahren zu den europäischen Regionen in der höchsten Förderkategorie. «Wir werden überdurchschnittlich unterstützt.»
1,1 Milliarden Euro aus Brüssel
Allein im Zeitraum von 2021 bis 2027 würden aus dem europäischen Regionalfonds rund 1,1 Milliarden Euro nach Thüringen fließen - auch zur Förderung von Industrieansiedlungen. Mittel in Höhe von 466 Millionen Euro gebe es zudem in diesem Zeitraum für soziale Projekt sowie 100 Millionen Euro für ländliche Regionen. «Die Bürger sollen wissen, warum es sich am Sonntag lohnt, wählen zu gehen», sagte Ramelow.
Wenn der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sage, die EU müsse sterben, bedeute das, «dass Thüringen in seiner Entwicklung weit zurückgeworfen wird», sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur. Und das gelte nicht nur, weil die immense EU-Förderung für eine Vielzahl von Projekten im Freistaat bis hin zur Wirtschaftsförderung nicht mehr käme.
Ramelow betonte: «Wir stellen Europa nicht infrage.» Eine Aufgabe des neuen Europaparlaments sieht er darin, überbordende Regelungen und Vorschriften zu überprüfen und zu verringern.
Nach Angaben des Ministerpräsidenten wurden in Thüringen seit 2014 mehr als 22.000 größere und kleinere Projekte zur Regionalentwicklung von der EU mitfinanziert. In jedem einzelnen Landkreis waren es mindestens 300 Projekte. Dabei gehe es nicht nur um große Bauvorhaben in den Städten wie das Promenadendeck am Hauptbahnhof in Erfurt oder das neue Laborgebäude der Bauhaus-Universität in Weimar.
Dorfladen, Freibad und Hochwasserschutz
«Vor allem geht es um kleinere Projekte im ländlichen Raum, die sonst nie umgesetzt werden könnten.» Beispiele seien ein Dorfladen in Berka bei Sondershausen, Hochwasserschutzmaßnahmen in Hirschberg an der Saale, der Neumarkt in Kaltennordheim oder ein Begegnungszentrum in Ellrich im Südharz.
In Oßmannstedt sei die Gesamtsanierung des Freibads mit Mitteln von Land und EU unterstützt worden, um Barrierefreiheit zu schaffen. Dafür seien 246.000 Euro geflossen.
Um einen kleineren Betrag - 13.000 Euro - ging es bei einem Traditionsbetrieb in Zella-Mehlis, der im 19. Jahrhunderte mit der Fertigung von Stimmgabeln begann. Heute seien es Stimmgabeln für Musiker, für Glockenprüfer, für die Medizintechnik, für therapeutische Zwecke und industrielle Anwendungen, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Das Geld habe geholfen, Informationsbroschüren und Prospekte für Messebesuche drucken zu lassen - und dem Unternehmen sei so geholfen worden, neue Märkte zu erschließen.
