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Mehrere Ordnungsrufe nach Beschimpfungen im Landtag

Im Parlament wird gebrüllt und geschimpft - eine Debatte artete am Donnerstag in Magdeburg aus. Was ist passiert?
Landtag Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/Archivbild

Im Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Donnerstag eine Debatte zum Umgang mit ukrainischen Geflüchteten aus dem Ruder gelaufen. Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding erteilte Ordnungsrufe, nachdem mehrere Parlamentarier wild durcheinander gebrüllt hatten.

Die Linken-Abgeordnete Henriette Quade hatte dem CDU-Politiker Markus Kurze vorgeworfen, sich mit seiner Rede den Applaus der AfD abgeholt zu haben. Daraufhin beschimpften sich mehrere Abgeordnete lautstark. Keding ging dazwischen und zog damit selbst Kritik auf sich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Tobias Rausch, rief in ihre Richtung: «Schämen Sie sich!»

Daraufhin unterbrach Keding die Sitzung für mehrere Minuten. Das Präsidium beriet sich über Konsequenzen, die Abgeordneten kamen in kleinen Gruppen zusammen und diskutierten teils lebhaft über die Situation. Keding erteilte letztlich dem AfD-Politiker Rausch und dem Grünen-Politiker Sebastian Striegel jeweils einen Ordnungsruf. Striegel habe den Begriff «Faschistenpack» verwendet. Sie behielt sich außerdem vor, Quade nach Ansicht des Wortprotokolls ebenfalls zu sanktionieren.

Verletzt ein Mitglied des Landtags die Ordnung, Würde oder das Ansehen des Parlaments, kann der Präsident oder die Präsidentin es zur Ordnung rufen. Geschieht dies während einer Sitzung dreimal oder verletzt ein Abgeordneter die Ordnung grob, kann der Präsident diesen von der Sitzung ausschließen. Der betroffene Parlamentarier muss in diesem Fall den Plenarsaal verlassen.

© dpa
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