Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Freie Wähler beraten Programm zur Europawahl

Vor allem geht es um das Europawahlprogramm, wenn die Freien Wähler beim Bundesparteitag zusammenkommen. Aber auch eine erneute Abgrenzung zur AfD wird Thema sein.
Bundesvorsitzender der Freien Wähler, Hubert Aiwanger
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Stellvertretender Ministerpräsident, gibt ein Pressestatement. © Peter Kneffel/dpa

Zur Verabschiedung des Europawahlprogramms kommen die Freien Wähler an diesem Samstag (10.30 Uhr) zu einem Bundesparteitag in Bitburg zusammen. Zudem soll von den Parteimitgliedern ein Verbot zur Kooperation mit der AfD beschlossen werden. Schließlich steht die Wahl des Fraktionschefs der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, zu einem der fünf Stellvertreter des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger auf dem Programm.

In ihrem Programm zur Europawahl am 9. Juni fordern die Freien Wähler unter anderem eine gemeinsame europäische Grenzschutzeinheit, die «in der Lage sein» müsse, die gesamte EU-Außengrenze zu überwachen. Asylverfahren sollten «primär an den EU-Außengrenzen binnen Tagen» stattfinden. Antragsteller seien dazu «in menschenwürdigen Wohnsiedlungen nahe den EU-Außengrenzen» unterzubringen. Zudem spricht sich die Partei für eine «Entschlackung» des Landwirtschaftsrechts aus.

Der Antrag zum Verbot der Zusammenarbeit mit der AfD kommt aus der Kreisgruppe Koblenz. Es handele sich dabei um eine erneute Abgrenzung, sagte der Sprecher der Freien Wähler Bundesvereinigung. Der Bundesvorstand habe bereits nach der Bundestagswahl 2021 einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst. Nun werde die Abgrenzung in der Mitgliedschaft «auf eine breitere Basis» gestellt, sagte er.

Streit, der als Kandidat bei der Europawahl (Platz 3) ins Rennen geht, wird als Bundesvize für einen derzeit vakanten Posten nachgewählt. Im Herbst stehe dann die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstandes an, sagte der Sprecher. Zu dem Parteitag in Bitburg werden rund 500 Mitglieder erwartet, die stimmberechtigt sind.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Bundeskunsthalle
Kultur
Losen statt wählen? Bundeskunsthalle seziert die Demokratie
Donna Leon
Kultur
Donna Leon hält wenig von Eintrittsgebühr in Venedig
George Clooney und Brad Pitt
Tv & kino
«Wolfs»-Trailer zeigt Clooney und Pitt schweigend im Auto
Die GigaCube-Tarife für Dein GigaZuhause: Highspeed-Internet ohne Festnetz-Anschluss
Das beste netz deutschlands
Die GigaCube-Tarife für Dein GigaZuhause: Highspeed-Internet ohne Festnetz-Anschluss
Gutscheinkarten der Downloadplattform Steam
Das beste netz deutschlands
Valve: Steam-Konto vererben ist nicht vorgesehen
Little Impacts: Das musst Du zum Nachhaltigkeits-Spiel des Umweltbundesamtes wissen
Handy ratgeber & tests
Little Impacts: Das musst Du zum Nachhaltigkeits-Spiel des Umweltbundesamtes wissen
Manuel Neuer
Fußball news
Nagelsmanns Trainingsgruppe füllt sich
Hautkrebs-Vorsorgeuntersuchung
Gesundheit
Hautkrebs: Wie Sie Leberflecke mit der ABCDE-Regel prüfen