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Drohende Streiks im Nahverkehr: Entscheidung kommende Woche

In den nächsten Wochen könnten Millionen Fahrgäste erneut von erheblichen Einschränkungen im Nahverkehr betroffen sein. Denn bei kommunalen Verkehrsbetrieben in NRW drohen Streiks.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Eine mit Streik-Plakaten beklebte Straßenbahn der Kölner Verkehrs-Betriebe steht vor dem Bahndepot. © Oliver Berg/dpa

Im kommunalen Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen drohen in den kommenden Wochen weitere Streikaktionen und damit erneut erhebliche Einschränkungen für Millionen Fahrgäste. Die Gewerkschaft Verdi NRW werde voraussichtlich am Mittwochnachmittag das Ergebnis ihrer Urabstimmung über unbefristete Streiks veröffentlichen, sagte Verdi NRW-Nahverkehrsexperte Peter Büddicker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die Urabstimmung ende am Dienstag.

Wenn mindestens 75 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder unter den etwa 30.000 Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben für einen unbefristeten Streik stimmten, könnte theoretisch ab Donnerstag mit Arbeitskampfmaßnahmen begonnen werden. Ob aber bereits in der kommenden Woche gestreikt wird, werde erst nach Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses bekannt gegeben, sagte Büddicker.

Verdi NRW hatte die Tarifverhandlungen über die Arbeitsbedingungen in den kommunalen Verkehrsbetrieben nach der dritten Verhandlungsrunde Mitte März in Dortmund für gescheitert erklärt. Dabei geht es um einen sogenannten Manteltarifvertrag.

Verdi NRW fordert unter anderem zusätzliche freie Tage, um das Personal zu entlasten und die Berufe attraktiver zu machen. Der kommunale Arbeitgeberverband (KAV) NRW hatte auf einen engen Finanzspielraum und eine deutliche Gehaltserhöhung zum 1. März hingewiesen. Der Arbeitgeberverband hatte das Scheitern der Tarifverhandlungen zuletzt mit «unerfüllbaren Forderungen» erklärt. Für eine aktuelle Stellungnahme war die Arbeitgeberseite am Freitag zunächst nicht zu erreichen.

Im Februar und März hatte Verdi NRW mit mehreren Warnstreikaufrufen den öffentlichen Nahverkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland über jeweils einen oder zwei Tage weitgehend lahmgelegt. Straßenbahnen und U-Bahnen blieben infolge der Arbeitsniederlegungen in den Depots. Zumeist fuhr nur ein kleiner Teil der Linienbusse in den Streikregionen, die von privaten Subunternehmen betrieben werden.

Mit den Warnstreiks wollte die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Fast alle großen Nahverkehrsbetriebe wie die KVB in Köln oder die Rheinbahn in Düsseldorf wurden bestreikt. Eine Ausnahme ist das Aachener Verkehrsunternehmen Aseag, für das ein Haustarifvertrag gilt. Auch einige andere NRW-Verkehrsbetriebe wurden nicht bestreikt.

© dpa
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