Immer mehr Fälle von rassistischen Gesängen werden in Niedersachsen bekannt. Am Montag wurden zwei weitere Fälle in dem Bundesland bekannt. In allen Fällen wurden jeweils die gleichen Parolen gegrölt und der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Am Montag wurde bekannt, dass in Emmerke in der Nähe von Hildesheim Unbekannte in der Nacht auf Samstag auf einem Sportplatz die Parolen «Deutschland den Deutschen» und «Ausländer raus» gebrüllt haben sollen, wie die Polizei mitteilte. Als Beamte am Tatort eintrafen, fehlte von den Tätern oder Täterinnen jede Spur.
Auch auf einem mehrtägigen Schützenfest in Altendorf nördlich von Wolfsburg sollen rassistische Parolen gegrölt worden sein. Unbekannte sollen sie in der Nacht zum Sonntag zu dem Lied «L'amour toujours» von Gigi D'Agostino gesungen haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Vorstand des Schützenvereins distanzierte sich laut der «Braunschweiger Zeitung» von dem dortigen Ereignis. «Leider gab es einen Vorfall, welchen wir nicht so im Raum stehen lassen können und wollen», schrieb er dem Blatt zufolge im sozialen Netzwerk Facebook. «Wir werden uns zeitnah beraten und unsere Schlüsse daraus ziehen.»
Auch in Ostfriesland ermittelt der Staatsschutz der Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bei einer Feier in Emden sollen Partygäste in der Nacht auf Sonntag ebenfalls rassistische Parolen zu dem Lied «L'amour toujours» gesungen haben. Davon liegt der Polizei eine Tonaufnahme vor, wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte. Zuvor hatte die «Ostfriesen-Zeitung» berichtet.
Am Freitag war schon ein ähnlicher Vorfall auf einem Schützenfest in Löningen westlich von Cloppenburg bekanntgeworden, der sich Pfingsten, ereignet hatte. Der Vorstand des dortigen Schützenvereins will am Montagabend über Konsequenzen beraten. Auch ein Ausschluss der an den Gesängen beteiligten Mitglieder steht zur Diskussion. Der Schützenverein Bunnen hatte sich unmittelbar nach dem Bekanntwerden von dem Vorfall in Löningen distanziert. Das Thema ziehe aber inzwischen weite Kreise; der Imageschaden für den Verein sei schon jetzt zu spüren, sagte Vereinspräsident Gregor Meyer.
Erst vor wenigen Tagen war ein ähnlicher Vorfall auf der Nordseeinsel Sylt bekanntgeworden und hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Auf einem nur wenige Sekunden langen Video, das zu Pfingsten, entstanden sein soll, ist zu sehen und zu hören, wie Besucher eines Lokals zur Melodie des Partyhits «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen» grölen. Der Staatsschutz ermittelt. Mindestens zwei der Identifizierten verloren ihren Job.
Die Reihe der Vorfälle in den vergangenen Tagen führe sehr deutlich vor Augen «mit welchem Selbstbewusstsein und mit welcher Schamlosigkeit die Gegner unserer Demokratie mittlerweile auftreten», sagte Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Die Verbreitung dieses «widerlichen Gedankengutes» sei kein harmloser Partyspaß.
Behrens traf sich am Montag mit den SPD-Innenministerinnen und -Innenministern in Ohrdruf bei Gotha in Thüringen. Die Minister verabschiedeten dort eine Erklärung, in der sie unter anderem forderten, demokratische Institutionen und Politiker besser gegen antidemokratische Angriffe und Einflussnahme zu schützen.
