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Demo bei AfD-Landesparteitag: «Keine größeren Störungen»

Bei einem Landesparteitag in der Südheide hat die niedersächsische AfD am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Bei Demonstrationen kam es laut Polizei nur «zu einigen kleineren Zwischenfällen».
Landesparteitag der AfD Niedersachsen
Ein Teilnehmer der Demonstration gegen den AfD-Parteitag, der Kundgebung für Vielfalt und Menschenwürde, hält ein Schild mit der Aufschrift «No No AfD», daneben eine Fahne von der Partei Die Linke. © Georg Wendt/dpa

Nach dem Landesparteitag der AfD hat die Polizei ein positives Fazit ihres zweitägigen Einsatzes gezogen. «Abgesehen von einigen kleineren Zwischenfällen, insbesondere zu Beginn der Veranstaltung, kam es zu keinen größeren Störungen», hieß es am Sonntag in einer Mitteilung der Polizeiinspektion Celle, die für den Einsatz verantwortlich war.

Rund 2000 Demonstrierende waren laut Polizei am Samstag nach Unterlüß in die Südheide (Landkreis Celle) gekommen, wo die AfD auf ihrem zweitägigen Parteitag einen neuen Landesvorstand wählte. Die Organisatoren sprachen von 3000 Teilnehmenden.

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehreren Hundert Kräften aus Niedersachsen vor Ort. Einige Demonstrierende hätten versucht, die von der Polizei eingerichteten Sperrungen zu überwinden oder anreisende Delegierte zu behindern, was die Polizei jedoch laut Mitteilung verhinderte.

«Aus polizeilicher Sicht ging das Sicherheitskonzept auf. Der Großteil der Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer verhielt sich friedlich und kooperativ», hieß es. Zwischen 30 und 40 Platzverweise hatte es einer Polizeisprecherin zufolge am Samstag gegeben.

Zu den Protesten hatte unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen. Reden hielten Caroline Mohrs vom Flüchtlingsrat Niedersachsen und Jens-Christian Wagner, Leiter der Gedenkstätte Buchenwald. In seiner Rede wies Wagner darauf hin, dass in der Nähe des Veranstaltungsorts zu Zeiten des Nationalsozialismus ein Außenlager des Konzentrationslagers Bergen-Belsen war. Die AfD versuche notorisch, die NS-Verbrechen zu leugnen und zu relativieren.

Auf Plakaten der Demonstrierenden waren Aufschriften zu lesen wie: «Rechtsextremismus ist Gift für unser Land», «Würde ist kein Konjunktiv» oder «Menschenrechte kennen keine Grenzen».

Eine Demonstrantin sagte, sie habe mit Blick auf die Umfragewerte der AfD Sorge vor der Europawahl. «Wie man mit der Erinnerung umgeht, das macht mich tatsächlich unruhig.» Die Europawahl ist in Deutschland am 9. Juni.

© dpa
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