Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Behrens: Debatte - AfD-Verbotsverfahren lenkt von Problem ab

In der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD hat sich Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens einem Bericht zufolge dafür ausgesprochen, die Partei mit Inhalten zu stellen. «Das AfD-Parteiverbotsverfahren ist eine Debatte, die vom wirklichen Problem ablenkt. In Niedersachsen haben wir keine Erkenntnisse, die dazu bewegen könnten, ein Verfahren einzuleiten», sagte die SPD-Politikerin der «Nordsee-Zeitung» (Donnerstagsausgabe).
Daniela Behrens
Daniela Behrens (SPD), Innenministerin von Niedersachsen. © Sarah Knorr/dpa

Die Ansprüche an ein Verbotsverfahren seien aus gutem Grund hoch. Statt einem Verbotsverfahren müsse man sich mit Themen auseinandersetzen, welche Bürger bewegten, die AfD zu wählen. Dazu zählte Behrens etwa Zukunftsängste, Migration und politische Entscheidungen.

«In Niedersachsen machen wir das ganz erfolgreich, durch bodenständige Politik, um ein gutes und sicheres Leben zu organisieren. Aber angesichts der Krisen ist das alles nicht einfach», sagte Behrens dem Blatt. Es benötige Zeit, Geduld und intensiven Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Darüber hinaus begrüßte die Ministerin die Demonstrationen gegen die AfD.

Anlass für die Demonstrationen und die neue Debatte um ein AfD-Verbot war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Geheimtreffen. An dem Treffen in einer Potsdamer Villa hatten im November unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Dabei hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Damit meinen Rechtsextreme in der Regel, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Als Reaktion darauf hatte es bundesweit Demonstrationen gegeben.

Die AfD wird in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vom jeweiligen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet. Bundesweit gilt sie wie auch in Niedersachsen als Verdachtsfall.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Roland Schimmelpfennig
Kultur
Autor Schimmelpfennig: «Theater viel besser als Fernsehen»
Schweriner Residenzensemble vor Welterbe-Entscheidung
Kultur
Entscheidung zu Schwerin bei Welterbetagung heute erwartet
Céline Dion bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele
Musik news
Weltbühne für Céline Dion - Star singt bei Olympia-Eröffnung
PayPal auf dem Smartphone
Das beste netz deutschlands
PayPal kündigt verbesserte Sicherheitsoptionen an
Das Instagram Logo auf einem Smartphone
Das beste netz deutschlands
Instagram: So deaktiviert man den Aktivitätsstatus
Weltweite IT-Ausfälle - Crowdstrike
Internet news & surftipps
Crowdstrike: 97 Prozent der Computer laufen wieder
Andre Henning
Sport news
«Touristenphase» beendet: Hockey-Herren starten Gold-Mission
Mann beim Renovieren
Wohnen
Vorbereitung spart Arbeit: Beim Streichen richtig abkleben