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MV will enger mit anderen Ostsee-Anrainern zusammenrücken

Das Land Mecklenburg-Vorpommern bringt eine Ostseestrategie auf den Weg. Darin geht es um die Kooperation mit anderen Ostsee-Anrainern. Die Strategie ist auch eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Kabinettssitzung
MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (M) steht zusammen mit ihrem Kabinett am Warnemünder Strand. © Frank Hormann/dpa

Die rot-rote Landesregierung hat eine Strategie für die Kooperation Mecklenburg-Vorpommerns mit anderen Ostsee-Anrainern beschlossen. «Wir wollen ein engeres Zusammenrücken der demokratischen Staaten im Ostseeraum», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Warnemünde. Die Strategie ist auch Teil einer Neuausrichtung der Ostsee-Politik nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor fast zwei Jahren. Russland ist inzwischen kein Kooperationspartner mehr für die Ostsee-Anrainer.

Die Strategie umfasst nach Angaben der Landesregierung drei große Schwerpunktthemen. Demnach soll das Land Mecklenburg-Vorpommern als Kooperationspartner gestärkt und sichtbarer gemacht werden. Die Zusammenarbeit für eine gesunde und lebenswerte Umwelt soll weiterentwickelt werden. Und durch gemeinsame Bemühungen sollen die Zukunftsfähigkeit und der Wohlstand im Ostseeraum gesichert werden.

Schwesig sagte: «Die Länder des Ostseeraums stehen vor einer gemeinsamen Herausforderung. Wir alle stehen vor der Aufgabe, unsere Wirtschaft und Gesellschaft klimafreundlich umzubauen. Das eröffnet uns neue wirtschaftliche Chancen.» Die größten Mögichkeiten für eine Zusammenarbeit sehe sie im Bereich der erneuerbaren Energien und beim Aufbau einer wasserstoffbasierten Wirtschaft. Dabei wolle man schon bestehende Veranstaltungen im Land stärker auf den Ostseeraum ausrichten.

Als weiteres konkretes Vorhaben nannte Schwesig die Munitionsbergung in der Ostsee. «Diese Tonnen von Munition vergiften unsere Ostsee.» Außerdem wolle die Landesregierung Ostseetage «als gemeinsames Dach für Veranstaltungen» etablieren.

Die Zusammenarbeit im Ostseeraum ist als Staatsziel in der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommerns verankert. An den Kabinettsberatungen im Leibniz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde (IOW) nahm auch der finnische Botschafter in Deutschland, Kai Sauer, teil.

© dpa
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