Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) reist in der kommenden Woche zu einem Treffen der Ostseeanrainer-Staaten nach Lettland. Nach Angaben ihres Ministeriums will sich Lemke am Donnerstag in Riga mit den Fachministern der Helsinki-Kommission (Helcom) über den Schutz der Ostsee austauschen. In der Helcom sind die Ostseeanrainer Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Schweden sowie die EU vertreten.
Auch Russland ist Mitglied der Kommission, wird aber nicht an den Beratungen teilnehmen. Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Frühjahr 2022 hat die Kommission ihre offiziellen Treffen ruhen lassen. Die restlichen neun Mitglieder treffen sich jedoch weiterhin zu Beratungen. Auf Ministerebene ist es am Donnerstag das erste Treffen ohne russische Beteiligung. Zuletzt waren die Ministerinnen und Minister der Anrainerstaaten 2021 unter deutschem Vorsitz in Lübeck zusammengekommen.
Im Fokus der nun anstehenden Gespräche stehen die Fortschritte bei der Umsetzung des Ostsee-Aktionsplans. In dem Aktionsplan, der ursprünglich 2007 aufgelegt worden war, definieren die Ostseeanrainer-Staaten unter anderem konkrete Ziele und Maßnahmen zum Gewässerschutz und zum Schutz der biologischen Vielfalt in der Ostsee. Bei ihrem Treffen in Lübeck hatten sich die Staaten im Herbst 2021 darauf geeinigt, den Plan auf weitere Bereiche wie etwa Klimaschutz oder die Vermeidung von Plastikmüll auszuweiten. So sieht der aktualisierte Plan beispielsweise vor, den Plastikmüll in der Ostsee bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren.
Thema der Beratungen wird auch der im vergangenen Herbst vorgestellte Ostsee-Zustandsbericht sein. Dem Bericht zufolge steht das Ökosystem der Ostsee durch den Verlust der Artenvielfalt sowie durch menschliche Einflüsse unter enormem Druck. Zu den größten Gefahren zählten demnach Überfischung, Verschmutzung sowie die Anreicherung von Nährstoffen, zum Beispiel aus Abwässern oder von stark gedüngten landwirtschaftlichen Flächen.
Das Treffen der Helcom-Staaten in der kommenden Woche hat auch eine historische Dimension. In diesem Jahr jährt sich die Unterzeichnung des ersten Helsinki-Übereinkommens zum Schutz der Ostsee zum 50. Mal. Die damaligen Anrainerstaaten hatten die Übereinkunft zur Eindämmung der Verschmutzung im Ostseegebiet 1974 unterzeichnet.
