Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Günther: Linke und AfD nicht gleichsetzen

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat für einen offeneren Umgang seiner Partei mit der Linkspartei geworben. Er sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitag): «Wir machen keine gemeinsame Sache mit der AfD, weder in Personal- noch in Sachfragen. Da sind wir als CDU Schleswig-Holstein absolut konsequent. Aber: Linke und AfD kann man nicht miteinander gleichsetzen.» Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sei keine Gefahr für die Demokratie. «Er ist ein kluger Mensch, den ich schätze und der in der Ministerpräsidentenkonferenz mit allen Kolleginnen und Kollegen zusammenarbeitet», sagte Günther.
Daniel Günther
Daniel Günther, Ministerpräsident und CDU-Landeschef von Schleswig-Holstein, spricht während eines Interviews. © Frank Molter/dpa

Die Thüringer AfD, deren Vorsitzender Björn Höcke ist, wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In jüngeren Umfragen lag die AfD auf Platz eins, hatte aber zuletzt an Zustimmung verloren. Die CDU kommt in den Erhebungen auf Platz zwei. Wegen schwieriger Mehrheitsverhältnisse gilt die politische Lage in Thüringen als äußerst kompliziert. Völlig offen ist etwa die Frage, wie nach der Wahl Mehrheiten in dem Bundesland gebildet werden könnten und wie eine Regierung aussehen könnte.

Vor diesem Hintergrund sagte Günther auf die Frage nach einer Koalition mit der Linkspartei, die Distanz zwischen CDU und Linkspartei sei extrem groß - er würde keine Koalition mit der Linken anstreben. «Aber es ist schon ein Unterschied, ob man jemanden wie Björn Höcke als Spitzenkandidaten hat und eine Partei, die vom Verfassungsschutz in Thüringen und zwei weiteren Ländern als gesichert rechtsextrem beurteilt wird, oder eine Partei, die seit vielen Jahren den amtierenden Ministerpräsidenten stellt.» Er ergänzte: «Sicher stelle ich mir politisch – wie auch die CDU Thüringen – andere Weichenstellungen für Thüringen vor, aber: Weder wurde die Demokratie in Thüringen in den vergangenen zehn Jahren abgeschafft, noch war sie gefährdet. Das ist mit der AfD jetzt anders.»

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Julian Dawsons neues Album
Musik news
Julian Dawsons Album zelebriert goldenes Zeitalter der Musik
Carola Lentz
Kultur
Goethe-Präsidentin Lentz: Kultur für Stärkung der Demokratie
«Beverly Hills Cop: Axel F» mit Eddie Murphy
People news
Großes Comeback: Eddie Murphy in «Beverly Hills Cop: Axel F»
Screenshots von dem Videospiel: «Still Wakes The Deep»
Das beste netz deutschlands
«Still Wakes The Deep»: Überlebenskampf auf hoher See
Screenshot aus: «Elden Ring – Shadow of the Erdtree»
Das beste netz deutschlands
«Elden Ring – Shadow of the Erdtree»: Einzigartig schwer
Verbraucher können auf dem Land auf besseres Internet hoffen
Internet news & surftipps
Recht auf schnelles Internet soll mehr Bürgern etwas bringen
UCI WorldTour - Tour de France
Sport news
«Sehr glücklich»: Cavendish krönt sich zum Tour-Etappenkönig
Eine Frau gibt ihrem Enkel einen Kuss
Familie
Kind will nicht geküsst werden? Ein «Nein» muss erlaubt sein