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Wegner stolz auf Demonstranten gegen Rechtsextremismus

Zum zweiten Mal binnen zwei Wochen ist in Berlin eine Großdemo gegen rechts geplant. Regierungschef Wegner hält solche Meinungsbekundungen für unendlich wichtig - kann selbst aber nicht teilnehmen.
Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
„Björn Höcke ist ein Nazi“ steht auf dem Transparent mit dem Bild von Björn Höcke, Thüringer AfD-Chef, das Teilnehmer einer Demonstration vor dem Thüringer Landtag in den Händen halten. © Martin Schutt/dpa

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat das Eintreten vieler Menschen gegen Rechtsextremismus gewürdigt. «Ich bin richtig stolz auf die Berlinerinnen und Berliner, die in großen Zahlen auf die Straßen gehen gegen Hass und Hetze und für unsere Demokratie», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. «Wir haben zurzeit eine Situation in unserem Land, wo es viele dunkle Flecken gibt.» Viele machten sich darüber große Sorgen. Daher sei es in diesen Tagen «unendlich wichtig», für Demokratie und Freiheit sowie gegen Hass und Hetze zu demonstrieren.

Für diesen Samstag hat ein Bündnis aus vielen Initiativen und Organisationen am Reichstagsgebäude zu einer Demonstration und einer Menschenkette gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Angemeldet sind 100.000 Demonstranten, das Motto lautet «Wir sind die Brandmauer: Bündnis gegen Rechts». Bereits am 21. Januar waren zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule laut Polizei mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen.

Wegner nahm an dieser Großdemo nicht teil. Er habe an dem Tag andere dienstliche Termine gehabt, sagte er am Donnerstag auf Nachfrage eines Abgeordneten im Parlament. Aus Termingründen werde er auch eine Teilnahme an der Menschenkette am Samstag leider nicht schaffen, so der Regierende Bürgermeister.

Bundesweit demonstrierten in den vergangenen Wochen Hunderttausende Menschen für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sogenannten Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten.

Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

© dpa
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