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Krankenhäuser stemmen sich gegen drohende Schließungen

Nach zuletzt niederschmetternden Nachrichten für die Kliniken schöpfen zwei Häuser wieder Hoffnung. Die Gesundheitsministerin stellt die Hilfen für angeschlagene Krankenhäuser auf breitere Füße.
Notfall Herzinfarkt
Die Krankenkasse Barmer drängt auf mehr Tempo bei der Verbesserung der Versorgung von Herzinfarkt-Patienten. © Lino Mirgeler/dpa/Archivbild

Gute Nachrichten für das Klinikum Elbe-Elster: Die Pläne zur Teilschließung des Krankenhauses sind vorerst auf Eis gelegt. Die Beschlüsse zur Schließung der Gynäkologie und Pädiatrie in Herzberg sowie die Teilschließung des Standortes Finsterwalde seien aufgehoben, hieß es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung vom Mittwoch. Nun soll ein Gutachter die wirtschaftliche Lage erneut prüfen und einen Sanierungsplan erstellen.

Die Stadtverordneten in Finsterwalde empfahlen den Krankenhausstandort Herzberg für die Angehörigen des wachsenden Bundeswehrstandortes Holzdorf auszubauen. Der Standort Finsterwalde solle zum zentralen Standort der Region des Elbe-Elster-Kreises weiterentwickelt werden. Das Klinikum steckt wie viele andere Krankenhäuser seit langer Zeit in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Daher entstand der Plan, die drei Standorte auf zwei zu reduzieren.

Auch in Neuruppin hält der Kampf gegen die Schließung von zwei Kliniken an. Am Mittwoch kam der Kreistag zu einer Sondersitzung zusammen. Mehrere Fraktionen beantragten, die Schließung der Klinik für Hals-Nasen-Ohrenerkrankungen und der Klinik für Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie zurückzunehmen. Vor dem Gebäude des Oberstufenzentrums, in dem die Veranstaltung stattfand, protestierten einige Menschen gegen den Beschluss. Ab 1. Januar wurden in den beiden betroffenen Abteilungen keine Patienten mehr stationär aufgenommen.

Zur Unterstützung für Krankenhäuser in Finanznot hat das Land Brandenburg kurzfristig ein eigenes Landesprogramm aufgelegt. Dieses richte sich an alle Kliniken, erklärte Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch. Damit soll Zeit überbrückt werden bis die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) greifen kann.

Finanzministerin Katrin Lange (SPD) kündigte an, Krankenhäuser mit hohen Finanzdefiziten sollten mithilfe des Unterstützungsprogramms Kredite bei der Landesinvestitionsbank aufnehmen können. Die Konditionen seien günstiger als am freien Kreditmarkt. Das Programm mit einem Volumen von 40 Millionen Euro aus Landesmitteln soll befristet für ein bis eineinhalb Jahre für Einrichtungen öffentlicher Träger aufgelegt werden. Die Kliniken müssen für die Hilfen ein Zukunftskonzept für die Zeit nach der Überbrückungshilfe vorlegen.

Bundesweit stecken viele Krankenhäuser in einer finanziellen Schieflage. Auch in Brandenburg gibt es bereits Einschnitte bei der Versorgung etwa durch die Schließung von Klinikabteilungen. Die angekündigten Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zielen darauf ab, das bisherige Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um den Kliniken den Druck zu immer mehr Fällen zu nehmen. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Es gibt aber Befürchtungen, dass vor allem kleine Kliniken auf dem Land Nachteile durch die Reform haben oder gar schließen müssen.

© dpa
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