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Bundeskanzler: Zusammenhalt grundlegend für Demokratie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einem Gespräch mit verschiedenen Integrations- und Migrationsinitiativen den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft beschworen. «Dieser Zusammenhalt ist eine der grundlegenden Bedingungen einer erfolgreichen Demokratie», sagte Scholz am Montag im Potsdamer Karl-Liebknecht-Stadion. Es gebe Kräfte, die die Spaltung in diesem Land vorantrieben. Es sei gut, dass sich solche Initiativen sichtbar dem in den Weg stellten, so Scholz.
Bundeskanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an einer Pressekonferenz teil. © Michael Kappeler/dpa

Nach Angaben der Veranstalter ging es bei dem Gespräch unter anderem um die geplante Bezahlkarte für Asylsuchende. Diese sei diskriminierend für die Betroffenen, erklärte eine Sprecherin des Vereins «Refugees Emancipation». Eine solche Karte sei ein Zeichen für Rassismus. Zudem sei die Stimmung in den Gemeinschaftsunterkünften wut- und sorgenvoll.

Von den 16 Bundesländern hatten sich 14 Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll. Mit der Karte soll auch verhindert werden, dass Migranten Geld an Schlepper oder Familie und Freunde im Ausland überweisen. Im November war das Vorhaben Thema einer Bund-Länder-Runde mit Scholz gewesen.

© dpa
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