Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Bericht: Behörden verhängen Einreiseverbot gegen Varoufakis

Die deutschen Behörden haben laut einem Bericht des «Handelsblatts» im Zusammenhang mit dem umstrittenen «Palästina-Kongress» in Berlin am Wochenende ein Einreiseverbot gegen den früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt. Ein solches Verbot sei gegen mehrere der geplanten Redner ausgesprochen worden, eine der Anordnungen habe Varoufakis betroffen. «Um antisemitische und israelfeindliche Propaganda bei der Veranstaltung zu verhindern, sind mehrere Einreiseverbote verhängt worden, darunter auch eines gegen Varoufakis», zitiert die Zeitung aus Sicherheitskreisen. Der Grieche ist seit der Finanzkrise im vergangenen Jahrzehnt weltbekannt. Inzwischen ist er bei der von ihm mitgegründeten europäischen Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (Diem25) aktiv.
Ex-Minister Varoufakis
Yanis Varoufakis spricht beim Europa Forum des WDR. © Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Varoufakis kritisierte das Vorgehen auf der Plattform X (vormals Twitter) scharf. Das deutsche Innenministerium habe ein Betätigungsverbot gegen ihn verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Betätigung, schrieb er am Freitag. In den vom «Handelsblatt» zitierten Sicherheitskreisen ist jedoch ausdrücklich von einem Einreiseverbot die Rede. Dies sei im Rahmen des Freizügigkeitsgesetzes der Europäischen Union möglich.

Die Polizei hatte den «Palästina-Kongress» am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Die bis zu 250 Kongressteilnehmer wurden am frühen Abend aufgefordert, den Saal zu verlassen. Als Grund nannte die Versammlungsbehörde eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland wegen Hasstiraden gegen Israel und gegen Juden ein politisches Betätigungsverbot gilt. Als der Mann sprach, schritt die Polizei mit etlichen Beamten ein, kappte die Übertragung und schaltete den Strom zeitweise ab. Die Veranstalter kritisierten den Abbruch scharf.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Schauspieler Donald Sutherland
Tv & kino
Kanadischer Schauspieler Donald Sutherland gestorben
Unwetter
Musik news
Unwetter erwartet - fallen Festivals ins Wasser?
Donald Sutherland
Tv & kino
Stars trauern um Donald Sutherland
Kaspersky
Internet news & surftipps
USA verbietet russische Antiviren-Software Kaspersky
Quantencomputer
Internet news & surftipps
IQM eröffnet Quantenrechenzentrum in München
Samsung-Sicherheitsupdate im Juni und Mai für diese Galaxy-Handys
Handy ratgeber & tests
Samsung-Sicherheitsupdate im Juni und Mai für diese Galaxy-Handys
DFB-Training
Nationalmannschaft
Nagelsmanns Schweiz-Geheimnis: Döner und geschlossene Türen
Eine Frau sitzt in einem Park
Job & geld
Frugalismus: Sparen für den frühen Jobausstieg