Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Prozess gegen Ex-Stadtrat Schreyer gestartet

Nach einem Twitter-Skandal wegen der Relativierung der Judenverfolgung im Nationalsozialismus hat am Donnerstag vor dem Amtsgericht München der Prozess gegen den früheren Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer begonnen.
Gericht
Akten liegen vor einem Prozess in einem Landgericht auf dem Tisch. © Swen Pförtner/dpa/Symbolbild

Die Generalstaatsanwaltschaft München wirft ihm Volksverhetzung vor. Der dort angesiedelte Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Andreas Franck, hatte ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. 

Schreyer hatte sein Mandat zurückgegeben, nachdem er zum Streit um das Heizungsgesetz der Bundesregierung bei Twitter geschrieben hatte: «Obwohl es nie ein Heizungsverbot gab, ist es gelungen so gegen Grüne aufzuwiegeln, als seien sie die "neuen Juden", die "ausgemerzt" werden müssen, um Deutschland wieder alles Glück und Wohlstand zu bringen.» 

«Ihnen war bewusst, dass die öffentliche Kritik am geplanten Gebäudeenergiegesetz in keinem Zusammenhang zur systematischen Massenvernichtung von Juden im Rahmen des Holocaust steht. Gleichwohl stellten Sie eine gedankliche Verbindung zwischen der industriell durchgeführten Ermordung von circa sechs Millionen jüdischen Menschen unter der NS-Diktatur und der Kritik am vorgenannten Gesetz her», rügte die Generalstaatsanwaltschaft.

Schreyer habe billigend in Kauf genommen, «durch die Heranziehung des Holocaust zum Vergleich mit abwertenden Äußerungen zum Gebäudeenergiegesetz die millionenfache Ermordung von Juden im NS-Terror zum beliebigen Vergleichsobjekt für jedermann zu degradieren und zu verharmlosen». Sein Post sei «für die in Deutschland ansässigen Überlenden des Holocausts wie auch für die Ermordeten und deren Angehörige ein Angriff auf deren Würde».

Weil Schreyer Widerspruch gegen den Strafbefehl einlegte, setzte das Amtsgericht München den Termin zur Hauptverhandlung an. 

Schreyer hatte betont, die Äußerung zu bedauern: «Ich distanziere mich ohne Wenn und Aber von dieser Aussage, deren schreckliche Bedeutung mir zu spät klar wurde. Ich bedaure das aus tiefstem Herzen. Niemals wollte ich einen Vergleich mit dem Holocaust bzw. der Shoa zum Ausdruck bringen.» 

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Brüdergemeine Herrnhut
Kultur
Welterbe Herrnhut: «Eine Idee des Zusammenlebens»
Paris 2024 - Eröffnungsfeier
Musik news
Auf dem Eiffelturm: Céline Dion singt bei Olympia-Eröffnung
Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth
Kultur
«Tannhäuser»: Jubelstürme und ein Gänsehaut-Moment
PayPal auf dem Smartphone
Das beste netz deutschlands
PayPal kündigt verbesserte Sicherheitsoptionen an
Das Instagram Logo auf einem Smartphone
Das beste netz deutschlands
Instagram: So deaktiviert man den Aktivitätsstatus
Weltweite IT-Ausfälle - Crowdstrike
Internet news & surftipps
Crowdstrike: 97 Prozent der Computer laufen wieder
Paris 2024 - Eröffnungsfeier
Sport news
Internationale Pressestimmen zur Eröffnungsfeier
Mann beim Renovieren
Wohnen
Vorbereitung spart Arbeit: Beim Streichen richtig abkleben