Zum bevorstehenden Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel sind bei der Polizei für Sonntag sieben Versammlungen angemeldet worden, bei denen es thematisch um den Nahost-Konflikt geht. Dies teilte das NRW-Innenministerium in Düsseldorf mit. Die Versammlungen finden in Bonn, Köln, Düsseldorf und Münster statt, wie ein Sprecher erklärte. Für Montag seien bislang 21 Versammlungen zum Nahost-Konflikt angemeldet worden, unter anderem in Dortmund, Bielefeld und Bonn.
Vor einem Jahr am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den Gaza-Krieg, in dem nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher rund 42.000 Palästinenser getötet wurden, etwa ein Drittel davon Kinder und Jugendliche.
Die größte Versammlung am Sonntag erwartet das Ministerium am Nachmittag (16.00 Uhr) in Düsseldorf. Dort haben mehrere Gruppen und Vereine, darunter der Jüdische Studierendenverband NRW und die Jüdische Gemeinde, zum «Marsch des Lebens» (Run for their lives) aufgerufen. Teilnehmen wollen auch die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf, Alon Dorn. Rund 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden erwartet.
Propalästinensische Demos in mehreren Städten
Am Sonntag gibt es auch propalästinensische Demonstrationen, etwa in Köln und Münster. In Köln erwarten die Veranstalter an zwei Versammlungsorten 100 und 150 Teilnehmer. Für Münster hat die Polizei untersagt, dass die Parole «Vom Fluss bis zum Meer» gerufen wird. Die Parole «From the river to the sea, Palestine will be free» bezieht sich auf das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer. Die islamistische Hamas versteht darunter, dass der Staat Israel verschwinden soll. Laut Bundesinnenministerium ist die Parole in Deutschland verboten, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.
Bereits am Samstag hatte es in Düsseldorf eine propalästinensische Demo gegeben, an der laut Polizei mehr als 1000 Menschen teilnahmen. Die Veranstaltung sei insgesamt friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Es seien allerdings mehrere Anzeigen gefertigt worden unter anderem wegen Pappschildern mit strafrechtlich relevanten Aufschriften. Außenstehende erhielten Anzeigen, weil sie Versammlungsteilnehmer beleidigt haben sollen.