Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Scholz zum Haushaltsstreit: Setze auf Verantwortung aller

Der Finanzminister will sparen. Die SPD findet im Gegensatz dazu, der Bund sollte eher mehr als weniger ausgeben. Einige Wochen dürften die Debatten mindestens noch weitergehen.
Habeck, Scholz und Lindner
Habeck, Scholz und Lindner: Die laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt werden für die Koalition abermals zur Belastungsprobe. © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass die Bundesregierung ihren Streit über den Haushalt 2025 rechtzeitig beilegen wird. «Ich stehe auf der Seite Deutschlands und dass wir Anfang Juli einen Haushalt vorlegen», sagte Scholz auf die Frage, ob er in dem Streit auf der Seite von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stehe.

Die Regierung werde das einvernehmlich schaffen, so Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson. Er rechne mit einer Entscheidung, die die Ampel-Partner gemeinsam trügen.

Die laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr werden für die Koalition abermals zur Belastungsprobe. Mehrere Bundesministerien wollen sich nicht an die strikten Sparvorgaben von Lindner halten - was dieser wiederum scharf kritisiert. Zugleich hat die FDP in der Koalition vorerst das gemeinsam geplante Rentenpaket gestoppt.

Zuvor hatte sich Scholz vorläufig an die Seite Lindners gestellt. «Der Finanzminister hat den Ressorts Limits genannt - das war mit mir abgesprochen. Nun beginnt der übliche mühsame Prozess, Wünsche und Wirklichkeit in Einklang miteinander zu bringen», sagte Scholz dem Magazin «Stern». «Ich setze darauf, dass sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind und wir das gemeinsam hinkriegen.»

«Jetzt ist erstmal Schwitzen angesagt»

Er habe zu möglichen Einsparungen seine Vorstellungen, sagte Scholz, ohne konkreter zu werden. «Die finanziellen Folgen des Ukraine-Kriegs spürt doch jeder von uns, die Kosten für Flüchtlinge, Waffenlieferungen und Aufbauhilfen. Wer sagt, das mache sich im Haushalt kaum bemerkbar, irrt», erklärte er und machte dann zwei Vorgaben: «Wir dürfen uns weder am sozialen Zusammenhalt versündigen noch darauf verzichten, das Wachstum anzukurbeln.»

Auf die Frage nach erneuten Ausnahmen von der Schuldenbremse, gegen die Lindner und die FDP sich sträuben, antwortete Scholz: «Wir sollten uns das Leben nicht zu leicht machen. Jetzt ist erstmal Schwitzen angesagt.»

Die laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr werden für die Koalition abermals zur Belastungsprobe. Mehrere Bundesministerien wollen sich nicht an die strikten Sparvorgaben von Lindner halten - was dieser wiederum scharf kritisiert. Ziel ist es, bis Anfang Juli eine Einigung hinzubekommen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Xavier Naidoo
People news
Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo
Stefan Raab gegen Regina Halmich
People news
Halmich zu Kampf gegen Raab: Habe drei Wochen überlegt
The Umbrella Academy Staffel 4: Handlung, Cast und Release des großen Finales
Tv & kino
The Umbrella Academy Staffel 4: Handlung, Cast und Release des großen Finales
iPad mini 7: Dann könnte es erscheinen, das soll es können
Handy ratgeber & tests
iPad mini 7: Dann könnte es erscheinen, das soll es können
Apple AirTags 2: Alle Gerüchte zu den Trackern der nächsten Generation
Handy ratgeber & tests
Apple AirTags 2: Alle Gerüchte zu den Trackern der nächsten Generation
iPhone kabellos aufladen: Das solltest Du dazu wissen
Das beste netz deutschlands
iPhone kabellos aufladen: Das solltest Du dazu wissen
Julian Nagelsmann
Fußball news
Nagelsmanns EM-Zündfunke: «Das ganze Land fiebert»
Eine Justizfachangestellte in einem Amtsgericht
Job & geld
Wann das Grundbuchamt auch eine Vollmacht akzeptieren muss