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Scholz nennt Vorwürfe Erdogans gegen Israel «absurd»

Der Kanzler verteidigt Israel gegen die scharfen Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Erdogan. Scholz betont Israels Recht auf Selbstverteidigung und bekräftigt die demokratische Natur des Staates.
Olaf Scholz
«Israel ist ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt»: Olaf Scholz. © Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Schutz genommen.

Erdogan hat Israel unter anderem «Faschismus» vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen.

Israel sei außerdem ein Land, «das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt», verteidigte Scholz das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. «Und deshalb sind die Vorwürfe, die da gegen Israel erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben.»

Türkischer Präsident am Freitag in Berlin

Erdogan wird am Freitag zu einem Besuch in Berlin erwartet. Scholz hatte ihn nach dessen Wiederwahl als Präsident im Mai eingeladen. Die beiden sind zu einem Abendessen verabredet, vorher trifft Erdogan auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der türkische Präsident hat im Konflikt zwischen Israel und der Hamas eine dezidiert andere Haltung eingenommen als alle anderen seiner 30 Partner in der Nato. Die Hamas hat er eine «Befreiungsorganisation» genannt. Israel hat er dagegen schon früher als Terrorstaat bezeichnet.

Scholz sagte dazu: «Es handelt sich bei der Hamas um eine Terrororganisation. Israel hat jedes Recht sich gegen die Hamas zu verteidigen und auch diejenigen anzugreifen, die als Hamas-Kämpfer in Gaza tätig sind.» Es gebe auch keinen Zweifel daran, dass Israel eine Demokratie sei. «Und das werden wir auch in jedem Gespräch und bei jeder Gelegenheit betonen, dass das unsere Sicht der Dinge ist.»

© dpa
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