Nach dem Probealarm am bundesweiten Warntag zieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine positive Bilanz. «Ob Warnnachrichten, die direkt aufs Handy gehen, Sirenen, unsere Nina-Warn-App oder Warnungen per Fernsehen, Radio und Anzeigentafeln: Unser Warnmittel-Mix erreicht fast alle Menschen in Deutschland», sagte sie. Die Warnsysteme hätten erneut einen großen Stresstest bestanden. Der Probealarm hat in ganz Deutschland Handys laut piepsen und mancherorts auch Sirenen schrillen lassen. Ausgelöst wurde die Warnung um 11.00 Uhr vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn.
Bürgerinnen und Bürger erhielten unter anderem über das Cell Broadcast System auf ihren Mobiltelefonen eine Warn-Botschaft. Auf dem Handy erschien der Text: «Notfallalarm. Probewarnung, Bundesweiter Warntag 2024» und der Hinweis «Es besteht keine Gefahr.» Verbreitet wird der Alarm, den es zu Testzwecken alljährlich am zweiten Donnerstag im September gibt, auch über Radio- und Fernsehsender und auf Stadtinformationstafeln. Es ist der bislang vierte bundesweite Warntag.
BBK-Präsident Ralph Tiesler sprach von einem großen Erfolg. Alle Systeme hätten gleichzeitig ausgelöst werden können. «Die Menschen sind noch einmal daran erinnert worden, was eben in einem Katastrophenfall oder auch im Fall des Zivilschutzes möglicherweise von ihnen dann erwartet werden kann.» Um die Systeme zu optimieren, würden nun Rückmeldungen aus den Ländern und Erfahrungen aus der Bevölkerung gesammelt.
Piepsen auch im Bundestag zu hören
Ab 11.45 Uhr kam über die verschiedenen Warnkanäle dann eine zweite Botschaft mit der Entwarnung. Ausgenommen war hier der Mobilfunkservice Cell Broadcast, über den keine Entwarnungs-Nachricht verschickt wurde.
Wer Warn-Apps wie Nina oder Katwarn auf seinem Smartphone installiert hatte, erhielt auch auf diesem Weg einen Hinweis auf die Probewarnung. Für die Kommunen, die teils Sirenen und Lautsprecheransagen zur Warnung der Bevölkerung nutzen, war die Teilnahme an der Übung freiwillig.
Ein vielfaches lautes Piepsen war auch im Bundestag zu hören. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wies die Abgeordneten, die über geplante Änderungen im Aufenthalts- und Waffenrecht sowie neue Befugnisse für die Polizei debattierte, kurz vor 11.00 Uhr auf den anstehenden Probealarm hin.
Forderung nach besserer Vorbereitung für den Ernstfall
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) forderte eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und bessere Vorbereitungen auf den Ernstfall. «Auch wenn die Warntage immer bessere Ergebnisse liefern, ist es notwendig, den Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken, die Institutionen besser auszustatten und das Zusammenspiel der verschiedenen Akteure kontinuierlich zu verbessern», sagte DStGB-Geschäftsführer André Berghegger der «Rheinischen Post».
Es sei neben der Warnung im Ernstfall auch eine bessere Vorbereitung nötig. Berghegger nannte etwa Notstromaggregate, eine nationale Notstromreserve, das Vorhalten lebensnotwendiger Medikamenten und das Anlegen von Wasser- und Lebensmittelvorräten.
Um den Katastrophenschutz müssen sich in Deutschland die Länder kümmern. Für den Schutz der Bevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall ist der Bund zuständig. Allerdings können die Länder bei schweren Unwettern oder anderen Katastrophen Unterstützung vom Bund anfordern, etwa durch die Bundeswehr oder die Bundespolizei.