Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Högl fordert Bürgerrat zur Wehrpflicht-Debatte

Die Wehrpflicht wurde im 2011 ausgesetzt. Wegen der veränderten Sicherheitslage lässt der Verteidigungsminister Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Wehrbeauftragte Högl fordert einen Bürgerrat.
Eva Högl
Die Wehrpflicht könne in ein Gesellschaftsjahr nach schwedischem Vorbild eingebettet werden, so die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). © Michael Kappeler/dpa

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert einen Bürgerrat, um die Einführung eines allgemeinen Diensts in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu erörtern. «Das Thema gehört in den Bundestag und in die Mitte unserer Gesellschaft. Ein Bürgerrat verbindet beides vortrefflich», schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Table Media.

Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt wegen der veränderten Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Modelle einer Dienstpflicht prüfen und dabei auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick nehmen. Dort gibt es keine reine Wehrpflicht, sondern eine allgemeine zivile oder militärische Dienstpflicht für alle jungen Männer und Frauen. Alle werden gemustert, dann wird nach Eignung und Motivation zum Truppendienst ausgesucht.

«Ich bin überzeugt, dass sich jede und jeder eine Zeitlang für unsere Gesellschaft engagieren sollte», schrieb Högl nun. Die Wehrpflicht könne in ein Gesellschaftsjahr nach schwedischem Vorbild eingebettet werden. «Wenn alle jungen Menschen ein Mal Post von der Bundeswehr bekommen, dann würde sich jede und jeder aktiv mit der Bundeswehr auseinandersetzen. Dann wäre die Bundeswehr allgegenwärtig, was sie fest in der Mitte unserer Gesellschaft verankern würde.» Högl monierte, dass eine «ernsthafte und offene Auseinandersetzung mit konkreten Ideen und Konzepten» derzeit kaum in Gang komme. Ein Bürgerrat könne sich sachlich und ausführlich mit dem Thema auseinandersetzen. 

Hahn: Bürgerräte «das völlig falsche Instrument»

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, hält einen Bürgerrat für die Frage nach einer Dienstpflicht für das falsche Mittel. «Natürlich ist eine Debatte um ein Gesellschaftsjahr oder die Reaktivierung der Wehrpflicht sinnvoll, ja sogar erforderlich und überfällig. Bürgerräte sind dafür aber das völlig falsche Instrument», sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund: Es gebe für beide Modelle laut Umfragen klare Mehrheiten und «zum anderen positionieren sich politische Parteien und stellen sich mit ihren Programmen zur Wahl». Högls Vorschlag sei ein verzweifelter Versuch, die Einzelmeinungen innerhalb der SPD, die für ein Gesellschaftsjahr oder eine Wehrpflicht sind, irgendwie zu stärken.

Im Januar hatte der erste Bürgerrat des Bundestags seine Arbeit abgeschlossen. Mehrere Monate lang befasste er sich mit dem Thema Ernährung und legte im Januar seine Empfehlungen dazu vor.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
König Harald V.
People news
Norwegischer König nach Erkrankung auf Heimweg
Tanzshow „Let's Dance“
Tv & kino
Für Comedienne Maria Clara Groppler hat es sich ausgetanzt
Brit Awards in London
Musik news
«Escapism.»-Sängerin Raye räumt bei Brit Awards ab
Nicht in die Abo-Falle tappen
Das beste netz deutschlands
Nicht in die Abo-Falle tappen
Selbstfahrendes Auto von Waymo
Internet news & surftipps
Waymo darf Robotaxi-Dienst in Kalifornien ausweiten
Hass und Hetze
Internet news & surftipps
Desinformation auf X: Netzagentur erwartet Rechtsstreit
Leon Draisaitl
Sport news
NHL: Draisaitl trifft für Oilers bei Sieg gegen Grubauer
Ratenkreditzinsen Zinssatz
Job & geld
Ratenkreditzinsen erstmals seit Monaten unter 7 Prozent