In einem Brief an die hessischen SPD-Mitglieder hat die scheidende Landesvorsitzende, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, ihren Rückzug mit einer «Zeit für Erneuerung» begründet.
«Diese soll auch mit einem neuen Führungspersonal und neuen Ideen beginnen», erläuterte sie in dem Schreiben, das der dpa in Wiesbaden vorliegt. Sie persönlich habe sich dazu entschieden, den Landesvorsitz auf dem Parteitag am 9. März in Frankfurt abzugeben. «Ich habe mit Euch gemeinsam in den letzten vier Jahren viel erreicht, jetzt wird es Zeit für eine Erneuerung», erklärt sie und dankt den Mitgliedern unter anderem für «einen starken Zusammenhalt nach der Landtagswahl im Oktober».
Enttäuschung über Wahlergebnis
«Leider hat diese Wahl nicht das Ergebnis gebracht, das wir uns alle gewünscht haben», ergänzt Faeser. Dennoch sei die SPD nun an der Landesregierung beteiligt und habe seit vielen Jahren wieder die ersehnte Möglichkeit, Ideen in der Regierung in Tatsachen umzusetzen. «Der Koalitionsvertrag trägt eine klar sozialdemokratische Handschrift, für die wir in langen und anstrengenden Verhandlungen hart gekämpft haben», heißt es in dem Schreiben. Faeser nennt unter anderem die Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes und ein Gesetz gegen spekulativen Leerstand. Die hessische SPD hatte diese Woche angekündigt, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol für den Landesvorsitz kandidieren wird.
Faeser ist nach eigenen Angaben seit ihrem 18. Lebensjahr SPD-Mitglied, 2003 wurde sie erstmals in den hessischen Landtag gewählt. Dort war sie seit 2019 als SPD-Fraktionsvorsitzende die Oppositionsführerin. Mit der Vereidigung als Bundesministerin im Dezember 2021 legte sie das Mandat nieder. Zur hessischen Parteivorsitzenden war Faeser 2019 gewählt worden. Die 53-Jährige ist seit Langem auch kommunalpolitisch in ihrer Heimat im Taunus aktiv. In Hessen regiert die SPD als Juniorpartner gemeinsam mit der CDU.
