Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Buschmann: Mehr Gemeinschaft und Verfassungspatriotismus

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Der Bundesjustizminister wünscht sich mehr Wertschätzung für Verfassung und Demokratie. Einer Idee erteilt er aber eine Absage.
Marco Buschmann
Den Deutschen fehle manchmal Gemeinschaftsgefühl, findet Buschmann. © Uli Deck/dpa

Bundesjustizminister Marco Buschmann wünscht sich zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes mehr Wertschätzung für Verfassung und Demokratie in Deutschland. «Es muss einem nicht alles gefallen, was in unserem Land geschieht. Kritik an der Politik gehört zur Demokratie. Aber unsere Verfassung als Rahmen der Politik hat für den freiheitlichsten und wohlhabendsten Staat gesorgt, den wir je hatten», sagte der FDP-Politiker der «Rheinischen Post». Jenen, die die Demokratie infrage stellen, empfehle er einen Blick in die Welt: «In keinem autoritären Staat würden sie besser leben können.»

«Uns täte ein Schuss mehr Verfassungspatriotismus gut», ergänzte Buschmann. Den Deutschen fehle manchmal Gemeinschaftsgefühl. «Wir sollten ein stärkeres, positives Gefühl gegenüber dem demokratischen Staat und seinen Institutionen aufbauen.»

Mit einem Staatsakt feiern die Spitzen von Staat und Gesellschaft heute das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren. Der 23. Mai 1949 markiert zugleich das Gründungsdatum der Bundesrepublik Deutschland. Für Vorschläge, den 23. Mai zu einem Feiertag zu machen, hat Buschmann zwar grundsätzliche Sympathie, wie er sagte. «Aber mehr Feiertage passen wirtschaftlich nicht in die Zeit. Man müsste dann also auch die Frage beantworten, welchen anderen Feiertag man dafür abschaffen wollte.»

Hüter des Grundgesetzes ist das Bundesverfassungsgericht. Ampel-Koalition und Union beraten derzeit darüber, es besser vor dem möglichen Zugriff durch Populisten und Demokratiefeinde zu schützen. «Die Gespräche verlaufen seriös und vertrauensvoll zwischen Koalition und Union. Meine Hoffnung ist, dass wir im Sommer eine Liste an Vorschlägen dazu vorlegen werden, was nach unserer gemeinsamen Auffassung konkret zu tun ist», sagte Buschmann. Bis Ende des Jahres wäre ein Abschluss des Verfahrens zur Änderung des Grundgesetzes möglich.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Schauspieler Donald Sutherland
Tv & kino
Kanadischer Schauspieler Donald Sutherland gestorben
Donald Sutherland
Tv & kino
Stars trauern um Donald Sutherland
Unwetter
Musik news
Unwetter erwartet - fallen Festivals ins Wasser?
Peter Luisi
Internet news & surftipps
KI schreibt Drehbuch - Kino zeigt Film nicht
Pokémon GO: Evoli zu Feelinara, Folipurba & Co. entwickeln
Handy ratgeber & tests
Pokémon GO: Evoli zu Feelinara, Folipurba & Co. entwickeln
Cliff in Pokémon GO besiegen: Die besten Konter im Juni 2024
Handy ratgeber & tests
Cliff in Pokémon GO besiegen: Die besten Konter im Juni 2024
Nagelsmann und Schlotterbeck
Nationalmannschaft
Rotieren? Taktieren? Nagelsmanns Optionen gegen die Schweiz
Leo-Look von Ganni
Mode & beauty
Leomuster liegt im Trend - so können Sie es kombinieren