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Nach TV-Debakel: Druck auf Biden in eigener Partei wächst

Ein demokratischer Kongressabgeordneter aus Texas prescht voran und ruft Joe Biden im Wahlkampf zum Rückzug auf. Bröckelt die Unterstützung für den US-Präsidenten auch in den eigenen Reihen?
US-Präsident Joe Biden
Kann US-Präsident Joe BIden seine Partei davon überzeugen, dass er weiterhin der richtige Kandidat ist? © Jacquelyn Martin/AP

Nach Joe Bidens desaströsem Auftritt beim Fernsehduell gegen seinen Konkurrenten Donald Trump wächst der Druck auf den US-Präsidenten auch in den eigenen Reihen. Ein erster demokratischer Abgeordneter aus dem US-Repräsentantenhaus forderte Biden öffentlich auf, aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszusteigen und Platz für einen anderen Kandidaten zu machen. Weitere Kritiker könnten folgen. Auch die demokratische Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi meldete sich zu Wort. 

Das Weiße Haus bemüht sich, Zweifel an Bidens Eignung für das Amt zu zerstreuen und seinen verpatzten Auftritt im Fernsehen so gut es geht vergessen zu machen. Der Präsident habe eben einen schlechten Abend gehabt, betonte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, bei einer Pressekonferenz mehrfach. «Wir werden ein neues Kapitel aufschlagen», sagte sie. Biden werde hinausgehen ins ganze Land, sodass sich die Menschen in den USA selbst von seinen Qualitäten überzeugen könnten. 

In den kommenden Tagen wolle sich Biden zudem mit demokratischen Kongressmitgliedern und Gouverneuren treffen, kündigte Jean-Pierre an. Geplant seien auch ein Fernsehinterview, Wahlkampfauftritte und in der kommenden Woche eine Pressekonferenz beim Nato-Gipfel in Washington. Biden selbst gab sich bei einem Termin in Washington bestens gelaunt und selbstbewusst. Seine Ansprache las er wie üblich von einem Teleprompter ab. 

Abgeordneter fordert Biden «respektvoll» zum Rückzug auf

In den vergangenen Tagen hatten sich die bekanntesten Gesichter der Partei mit harscher öffentlicher Kritik zurückgehalten. Lloyd Doggett, demokratischer Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses aus Texas, meldete sich nun als erster Parlamentarier aus Bidens Partei mit einer Rückzugsforderung öffentlich zu Wort. 

Es falle ihm nicht leicht, seine Vorbehalte öffentlich zu machen, schrieb Doggett in einer Stellungnahme, aus der US-Medien zitierten. Anders als Trump habe sich Biden immer dem Land verschrieben und nicht sich selbst. Er hoffe, der Präsident werde die schmerzhafte und schwierige Entscheidung treffen, seinen Rückzug anzutreten. «Ich fordere ihn respektvoll auf, dies zu tun.»

Pelosi: Frage nach Patzer «berechtigt»

Die ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verteidigte Biden und attestierte ihm in einem Interview mit dem US-Sender MSNBC «Urteilsvermögen und strategisches Denken».

Auf Nachfrage sagte die Demokratin auch, dass es eine «berechtigte Frage» sei, ob es sich bei Bidens Patzer «nur um eine Episode oder einen Zustand» gehandelt habe. Allerdings müssten beide Kandidaten in der Frage nach ihrer Eignung für das Präsidentenamt einer gleichermaßen kritischen Betrachtung unterzogen werden. Pelosi betonte, es sei schwer, mit Trump zu debattieren, da der republikanische Ex-Präsident andauernd lüge. 

Quertreiber Manchin drohte wohl mit öffentlichem Bruch 

Einem Bericht der «Washington Post» zufolge hatte der Senator Joe Manchin unmittelbar nach dem TV-Duell angedroht, öffentlich mit Biden zu brechen. Manchin, der als Quertreiber bekannt ist, hat den Demokraten zwar kürzlich den Rücken gekehrt, stimmt als unabhängiger Senator aber weiterhin in vielen Fragen mit seiner ehemaligen Partei ab. 

Dem Bericht zufolge änderte Manchin seinen Konfrontationskurs unter anderem auf Drängen des demokratischen Minderheitsführers im Senat, Chuck Schumer. Die Zeitung zitierte einen nicht namentlich genannten Vertreter der demokratischen Partei mit den Worten: «Niemand will der Erste sein, der Julius Cäsar ersticht.»

Treffen mit Gouverneuren auf der Agenda

Der US-Sender CBS berichtete, Biden werde sich bereits am heutigen Mittwoch mit demokratischen Gouverneuren verschiedener Bundesstaaten treffen, um sich deren Unterstützung zu sichern. Zuvor hatte der Sender CNN unter Berufung auf mit der Situation vertraute Personen berichtet, mehrere Gouverneure hätten zu Wochenbeginn miteinander telefoniert, um ein solches Treffen zu vereinbaren.

Nach einem Bericht der «Washington Post» soll es heute noch eine weitere Krisenbesprechung geben: Der Stabschef des Weißen Hauses, Jeff Zients, wolle mit allen Mitarbeitern des Präsidenten eine Telefonkonferenz abhalten, hieß es. Darin solle betont werden, wie wichtig es sei, die Arbeit fortzusetzen. Auch an Bidens Team in der Regierungszentrale, das sich normalerweise nicht in Wahlkampfangelegenheiten einmischt, dürften die vergangenen Tage nicht spurlos vorbeigegangen sein. 

© dpa
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