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Moskau kündigt Veränderungen in seiner Atomdoktrin an

Immer wieder kommen aus Moskau Drohungen zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen. Bislang setzt die russische Atomdoktrin dem allerdings einen engen Rahmen. Nun soll sie wohl verändert werden.
Sergej Rjabkow
Russlands stellvertretender Außenminister Sergej Rjabkow (Archivbild). © Richard Drew/AP/dpa

Vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine plant Russland nach Angaben aus dem Außenministerium eine Änderung seiner Atomdoktrin. Die Erfahrung der «militärischen Spezialoperation» und das Verhalten des Westens hätten gezeigt, dass einige in der Militärdoktrin beschriebene Parameter angepasst werden müssten - darunter auch die Politik der nuklearen Abschreckung, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Detaillierter wollte er sich nicht äußern.

Nach Angaben Rjabkows hängen die Neuformulierungen damit zusammen, dass sich die internationale Lage immer weiter verkompliziert. Er sagte, dass die Arbeit an den Veränderungen noch nicht abgeschlossen sei. Es gebe auch keinen Zeitrahmen für die Fertigstellung einer neuen Doktrin.

Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.

© dpa
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