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Wagenknecht: Thüringer Bildungsausgaben unter Ost-Schnitt

Was Bund, Länder und Kommunen für Bildung ausgeben, listet das Statistische Bundesamt auf. Im Ländervergleich steht Thüringen bei einigen Kriterien nicht gut da. Sahra Wagenknecht kritisiert das.
Umsetzung des Digitalpaktes vielerorts nur schleppend
Schüler arbeiten in einer Unterrichtsstunde mit Tablets. © Uli Deck/dpa/Symbolbild

Thüringen liegt bei den Ausgaben von Land und Kommunen für Bildung im hinteren Drittel der Bundesländer. «Dass die aktuelle Landesregierung gemessen am Gesamtetat immer weniger in Bildung investiert, ist ein fatales Signal für die Zukunft des Landes», kritisierte die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht unter Verweis auf Daten aus dem Bildungsfinanzbericht 2023 des Statistischen Bundesamtes. Danach wurden im Freistaat im vergangenen Jahr 24,6 Prozent der öffentlichen Haushalte in die Bildung gesteckt - ähnlich niedrige Werte hatten von den Flächenländern nur das Saarland, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Der Durchschnittswert der ostdeutschen Bundesländer beim Haushaltsanteil für Bildung betrug 26,5 Prozent.

Nach den Daten des Bundesamtes liegt der Thüringer Landesanteil bei den Zahlungen für Bildung mit 35,9 Prozent nur knapp unter dem ostdeutschen Länderdurchschnitt von 36,2 Prozent. Das Problem scheinen die Kommunen zu sein: Ihr Anteil an Bildungsausgaben am Haushalt betrug danach 11,3 Prozent im vergangenen Jahr - im ostdeutschen Durchschnitt waren es dagegen 15,2 Prozent.

Wagenknecht, deren BSW zur Landtagswahl im September in Thüringen antreten will, kritisierte die Landesregierung. «Bildung hat für Rot-Rot-Grün in Thüringen offenbar keine Priorität», erklärte sie in Berlin. «Thüringen ist gemessen an den Ausgaben in den Bildungskeller der Republik abgestiegen.» Gemessen an der Wirtschaftskraft investiert Thüringen laut Wagenknecht heute weniger in Bildung als noch 2010.

Nach dem Bildungsfinanzbericht kann Thüringen bei einzelnen Kriterien im Ländervergleich allerdings auch mithalten. Bei den öffentlichen Bildungsausgaben je Einwohner im Alter unter 30 Jahren pro Jahr kam der Freistaat danach auf 6752 Euro. Das waren höhere Ausgaben als im Durchschnitt aller Bundesländer für die Bildung junger Einwohner mit 6448 Euro.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) wehrte sich gegen die Kritik: «Die Thüringer Haushalte waren seit 2015 immer steigende Bildungshaushalte. Und das trotz zuletzt wiederkehrender Sparauflagen der CDU gegenüber der Minderheitsregierung.» Thüringen habe nach Bayern die höchsten Ausgaben aller Flächenländer pro Schüler, so Holter. So seien diese von 8300 Euro im Jahr 2015 auf 9500 Euro im Jahr 2021 gestiegen.

© dpa
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