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SPD-Chefin: Anschlag auf Politiker hat neue Qualität

Nach einem Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Kommunalpolitikers besucht Saskia Esken Waltershausen im thüringischen Landkreis Gotha - und zeigt sich besorgt.
Saskia Esken
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach einem Brandanschlag auf das Haus eines Thüringer SPD-Kommunalpolitikers hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken davor gewarnt, dass politisch engagierte Menschen Angst bekommen. «Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen, die sich engagieren, für eine Gesellschaft, für die Demokratie, für den Zusammenhalt, für die Lokalpolitik, Angst um ihr Leben haben müssen», sagte Esken bei einem Besuch im SPD-Büro in Waltershausen (Landkreis Gotha).

Vergangene Woche hatten dort Unbekannte Feuer am Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller gelegt. Esken sagte, sie sei froh, dass bei dem Anschlag keine Menschen zu Schaden gekommen sind. «Aber es ist ja nicht selbstverständlich, die Intension war eine andere», sagte sie. Ein Wohnhaus, das ein privater Rückzugsraum sei, «mit einem Brandanschlag zu überziehen», sei eine neue Qualität.

Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier sprach von «einer neuen Eskalationsstufe». «Das war ein Angriff auf Menschen, auf Leib und Leben.» Maier sagte, dass vor allem in einem Wahljahr Politikerinnen und Politiker bedroht seien, aber auch die Menschen, die für die Demokratie demonstrierten. Er warnte erneut vor einer Verrohung der Sprache - auch in der politischen Auseinandersetzung. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

Müller, der bei dem Termin mit dabei war, sagte, er sei seit dem Anschlag auf sein Haus vorsichtiger und umsichtiger. «Klar habe ich da Angst um mich und um mein Eigentum», sagte er. Es sei traurig, dass es inzwischen Mut erfordere, sich zu engagieren. «Das sollte eigentlich Konsens sein in unserer Gesellschaft, Antifaschist zu sein, Demokrat zu sein.»

© dpa
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