Der Landesseniorenrat plädiert für eine bessere personelle Ausstattung der Gesundheitsämter. Deren Unterfinanzierung und Unterbesetzung könnten alte Menschen gefährden, sagte Geschäftsführer Jan Steinhaußen der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Aufgaben der Ämter gehöre es, sich um die Hygiene und den Infektionsschutz in Krankenhäusern oder Seniorenheimen zu kümmern. Damit hätten Defizite in diesen Behörden indirekt einen großen Einfluss auf alte Menschen - etwa wenn es zu Infektionen aufgrund mangelnder Hygiene in Kliniken oder Heimen komme.
Nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums sind Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen eigenverantwortlich für den Infektionsschutz und die Einhaltung der Hygieneregeln zuständig. Den Gesundheitsämtern komme dabei lediglich eine Überwachungsfunktion zu, sagte eine Ministeriumssprecherin. Diese Aufgaben nähmen sie heute qualitativ und quantitativ besser wahr als in der Vergangenheit. Die personelle Situation in vielen Ämtern habe sich zuletzt verbessert. Sie verwies auf landesweit 175 zusätzliche Vollzeitstellen, die zwischen 2021 und 2023 geschaffen worden seien.
Bund-Länder-Programm für den öffentlichen Gesundheitsdienst
In den kommenden Jahren werde es dort weiteres Personal geben. Seit 2020 läuft ein milliardenschweres Bund-Länder-Programm zur personellen Aufstockung und zur Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Deutschland. Thüringen hatte bereits vorher damit begonnen, Kommunen zur Gewinnung von Amtsärzten finanziell zu unterstützen. Das Land übernimmt Gehaltszuschüsse, um die Differenz zwischen der Tarifbezahlung im öffentlichen Dienst und der Ärzte-Vergütung in Krankenhäusern, Reha-Kliniken und in Praxen zu verringern. «Den Kommunen steht damit ein Instrument zur Verfügung, die ärztliche Vergütung außertariflich um etwa 1500 Euro monatlich aufzustocken», so das Ministerium.
Forderung: Gesundheitsämter von Aufgaben entlasten
Nach Einschätzung des Landesseniorenrats muss sich der öffentliche Gesundheitsdienst auch stärker für andere Berufsgruppen öffnen. Nicht jeder Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitsdienstes müsse Arzt oder Krankenpfleger sein, sagte Steinhaußen. Auch Soziologen oder Absolventen von Public-Health-Studiengängen etwa könnten in diesem Bereich wichtige Impulse geben. Unabdingbar sei außerdem, die Aufgaben der Gesundheitsämter zu verringern. Er bezweifele beispielsweise, dass die Gesundheitsämter so wie derzeit für die Kontrolle von Totenscheinen verantwortlich sein müssten.
Im Thüringer Landtag werden derzeit zwei Gesetzesentwürfe von Linke, SPD und Grünen beziehungsweise FDP beraten, bei denen es um die ÖGD-Struktur in Thüringen geht.
