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Katastrophenschutz: Thüringen investiert in Digitaltechnik

Thüringens Alarmierungssystem bei Bränden und Katastrophen ist schon etwa drei Jahrzehnte alt - nun soll es moderner werden. Seltene Einigkeit im Landtag gab es auch bei der Feuerwehrrente.
Landesübung der Landespolizei
Einsatzkräfte üben auf dem Gelände der Kyffhäuserkaserne ihr Zusammenspiel nach einer fiktiven Explosion in einem Wohnheim. © Michael Reichel/dpa

Thüringen wird die Alarmierung der Bürger bei Bränden und Katastrophen auf Digitaltechnik umstellen. Das beschloss der Thüringer Landtag am Donnerstag einstimmig mit einer Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. «Nun kann die veraltete Alarmierungstechnik für die Thüringer Feuerwehren flächendeckend durch ein modernes System erneuert werden», sagte die Linke-Abgeordnete Donata Vogtschmidt. Die Kosten unter anderem für die Beschaffung der Technik werden für das Land auf etwa 22 Millionen Euro geschätzt.

Außerdem wurde bei der zusätzlichen Altersversorgung für freiwillige Feuerwehrleute eine Wahlmöglichkeit eingeführt. Sie können nun nach 15 Jahren im aktiven Einsatz eine monatliche Rente, aber auch eine Einmalzahlung erhalten. Mehrere Abgeordnete nannten die neuen Regelungen in dem von Rot-Rot-Grün vorgelegten Gesetz einen Schritt nach vorn, auch wenn die eigentlich geplante große Gesetzesänderung noch auf sich warten lasse.

Bei der Digitaltechnik, für deren komplette Einführung allerdings bis zu zehn Jahre veranschlagt werden, handelt es sich um ein landesweit einheitliches, verschlüsseltes Alarmierungsnetz. Vogtschmidt beschrieb das Vorhaben als Mammutprojekt.

Es seien in nächster Zeit unter anderem 550 bauliche Veränderungen an Funkstandorten sowie die Anschaffung von mehr als 38.600 Pagern für Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer nötig. Ein Flickenteppich unterschiedlichster Systeme oder Alarmierungslücken an der Landesgrenze werde künftig vermieden.

© dpa
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