Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Erneut Corona-Verordnung auf Prüfstand -Entscheidung im Juni

Während der Corona-Pandemie schränkte Thüringen das öffentliche Leben weitreichend ein. Das Verfassungsgericht entscheidet erneut über die Zulässigkeit der damaligen Beschränkungen.
Justitia
Eine Figur der blinden Justitia. © Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat sich erneut mit einer Corona-Verordnung des Landes befasst. Die Entscheidung dazu solle am 26. Juni verkündet werden, teilte eine Sprecherin des Verfassungsgerichts nach der mündlichen Verhandlung am Mittwoch in Weimar mit. Hintergrund ist ein Antrag der AfD-Fraktion, die dieses Mal die Verordnung vom 21. Januar 2022 angefochten hat. Dabei geht es unter anderem um die Zulässigkeit der damals verhängten Zugangs-, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen nicht geimpfter und nicht genesener Personen.

In dem Normenkontrollverfahren beantragte die AfD-Fraktion die Feststellung, dass diese Regelungen gegen die Thüringer Verfassung verstoßen und nichtig sind. Die Verfassungsrichter in Weimar haben auf Antrag der AfD-Fraktion bereits mehrfach Corona-Schutzverordnungen überprüft. Zuletzt hatte der Verfassungsgerichtshof Ende Februar entschieden, dass die Thüringer Corona-Schutzmaßnahmen vom Herbst 2020 überwiegend rechtmäßig waren.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Taylor Swift
Musik news
Taylor-Swift-Konzerte: Ticket-Weiterverkauf wieder möglich
Megalopolis: Alles zu dem Mammutwerk von Francis Ford Coppola
Tv & kino
Megalopolis: Alles zu dem Mammutwerk von Francis Ford Coppola
Tv & kino
Helen Mirren glänzt als Golda Meir
One UI 7.0: Das erwarten wir vom großen Samsung-Update
Handy ratgeber & tests
One UI 7.0: Das erwarten wir vom großen Samsung-Update
Beats Solo Buds: Das kann die AirPods-Alternative
Handy ratgeber & tests
Beats Solo Buds: Das kann die AirPods-Alternative
AirPods-Alternativen: Diese solltest Du kennen
Handy ratgeber & tests
AirPods-Alternativen: Diese solltest Du kennen
Thomas Müller
Fußball news
Jodler und kein Hofnarr: Müller als EM-Sonderbotschafter
Thai-Basilikum
Familie
Mal zitronig, mal zimtig: Das ist Thai-Basilikum