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Beauftragter: Noch viel zu tun bei der Barrierefreiheit

Mangelnde Barrierefreiheit, starke Belastungen in der Corona-Pandemie: Thüringens Beauftragter für Menschen mit Behinderung hat einen kritischen Bericht vorgestellt - und Forderungen an die Politik.
Joachim Leibiger
Joachim Leibiger (l), Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Thüringen. © Martin Schutt/dpa

Thüringen hat beim Thema Barrierefreiheit nach Ansicht des Behindertenbeauftragten Joachim Leibiger noch viel zu tun. «Es gibt gute Fortschritte, auch in Thüringen, aber es gibt wahnsinnig viel Nachholbedarf», sagte Leibiger am Dienstag bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichts im Landtag in Erfurt. In dem Bericht beklagen Leibiger und sein Team etwa, dass viele Arzt-, Physiotherapie-, Psychotherapiepraxen und Apotheken nicht barrierefrei sind. Während die Digitalisierung Fahrt aufgenommen habe, gelte das nicht im gleichen Zuge für die digitale Barrierefreiheit.

Leibiger fordert in dem Bericht, dass Fördermittel an Barrierefreiheit geknüpft werden sollten - in den Bereichen Wohnen, Bauen, Verkehr, Mobilität und im Digitalen. Zudem sollten die Förderprogramme für Barrierefreiheit aufgestockt werden. Teils seien die Mittel schon nach kurzer Zeit aufgebraucht, schilderte Leibiger.

Ein Abschnitt des Berichts, der sich auf die Jahre 2019 bis 2023 bezieht, behandelt die Corona-Pandemie. Es habe Betretungsverbote für Behinderte gegeben, die in Werkstätten tätig waren, Kontakt- und Besuchsverbote in Pflege- und Wohneinrichtungen, teils seien ärztlich ausgestellte Maskenbefreiungsatteste nicht anerkannt worden.

Für Menschen mit Behinderung hätten sich manche Maßnahmen während der Pandemie drastischer ausgewirkt als auf andere. «Nicht alle Betroffenen konnten die mit den Auswirkungen der Pandemie verbundenen psychischen Belastungen verkraften», steht in dem Papier. Leibiger sagte, beim Lesen des Berichts seien ihm teils die Tränen gekommen, angesichts der Fallbeispiele.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte, es sei gut, dass auch die Corona-Pandemie in dem Bericht aufgegriffen wurde. Man müsse sich «ehrlich, sachlich und fair» mit dieser Zeit auseinandersetzen. «Ich werbe für eine sachliche Aufarbeitung, die muss auf Bundes- und auf Landesebene erfolgen», sagte Ramelow.

© dpa
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