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Schuster hält Grenzkontrollen für doppelt wirksam

Sachsens Innenminister Armin Schuster hält die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien für doppelt wirksam. Der CDU-Politiker berief sich am Freitag auf Zahlen des Bundesinnenministeriums, die in einer Antwort auf eine Anfrage des Dresdner Bundestagsabgeordneten Lars Rohwer enthalten sind. Demnach wurden von September bis Dezember 2023 nicht nur 11.815 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt, sondern auch 4396 Fahndungstreffer erzielt. Zudem sank die Zahl festgestellter illegaler Einreisen von 6317 Personen im September auf nur noch 397 Personen im Dezember. Bei den Fahndungstreffern handelt es sich um gesuchte Personen sowie Sachen wie Urkunden und Kraftfahrzeuge.
Sachsens Innenminister Armin Schuster
Armin Schuster (CDU), Innenminister von Sachsen, nimmt an der Sitzung im Landtag teil. © Sebastian Kahnert/dpa

«Wenn allein in Sachsen an der Grenze alltäglich 30 Personen- und Sachfahndungstreffer erzielt werden, ist das ein entscheidender Sicherheitsgewinn für den gesamten Freistaat. Mit den Grenzkontrollen erreichen wir eine Doppelwirkung, indem sowohl die illegale Migration gravierend eingedämmt, als auch gesuchte Personen und Sachen mit der Grenzfahndung erfolgreich aufgegriffen werden», erklärte Schuster. Deswegen müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegenüber der EU-Kommission die Grenzkontrollen für die höchstmögliche Dauer notifizieren, zumindest bis die EU-Außengrenzen wirksam geschützt werden.

© dpa
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