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Bundespolizei registriert mehr illegale Einreisen nach MV

Die Bundespolizei stellt im vergangenen Jahr mehr unerlaubte Einreisen fest. Nach Einführung der stationären Grenzkontrollen gehen die Zahlen nach unten. Das hat mehrere Gründe.
Kontrollen an deutsch-polnischer Grenze
Die Bundespolizei kontrolliert mit Unterstützung von Zoll und polnischen Beamten einreisende Fahrzeuge. © Bernd Wüstneck/dpa

Die Bundespolizei hat in Mecklenburg-Vorpommern 2023 mehr unerlaubt eingereiste Menschen festgestellt als in den beiden Jahren zuvor. Im vergangenen Jahr seien 1667 Menschen gezählt worden, teilte die Bundespolizei mit. 2022 waren es 674 Menschen und 2021 den Angaben zufolge 1501 Menschen.

Laut Bundespolizei wurden im Rahmen der Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze 15 Menschen festgestellt, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gewerblichen Einschleusung von Ausländern eingeleitet wurde. 2022 seien es 13 mutmaßliche Schleuser gewesen.

Für das laufende Jahr lagen nach jüngsten Angaben noch «keine belastbaren Zahlen» zu illegalen Einreisen über die deutsch-polnische Grenze vor, so ein Sprecher der Bundespolizei. «Eine Aussage können wir somit nicht treffen.» Prognosen oder Einschätzungen seien angesichts der dynamischen Lage außerdem nicht möglich.

Fest steht: Die Bundespolizei stellte auch in den vergangenen Wochen illegale Einreisen fest. So seien vier indische Staatsbürger und fünf iranische Staatsbürger von der Bundespolizei aufgegriffen worden.

Im Oktober des vergangenen Jahres hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz eingeführt und seitdem mehrfach verlängert - vorerst bis Mitte Juni. Das sei notwendig, um das skrupellose Geschäft der Schleuser zu unterbinden und die irreguläre Migration zu begrenzen, sagte Faeser. Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen und müssen in Brüssel gemeldet werden.

Mit der Einführung der Grenzkontrollen an der polnischen Grenze sei die erfasste Zahl der illegal eingereisten Menschen deutlich zurückgegangen, informierte der Sprecher der Bundespolizei. Das zeigen auch die Zahlen: Die meisten illegalen Einreisen wurden demnach im September (373) festgestellt, nach Beginn der Grenzkontrollen im Oktober (273) nahmen die Zahlen dann in den Monaten November (156) und Dezember (116) ab. «Dabei gehen wir davon aus, dass neben den grenzpolizeilichen Kontrollen der Bundespolizei auch die Wiederaufnahme von Kontrollen in den Nachbarstaaten einen Einfluss auf die Entwicklung hat.» Abgesehen davon gehen den Angaben zufolge die Zahlen in den Wintermonaten witterungsbedingt nach unten.

Bei den Grenzkontrollen arbeite die Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit anderen Dienststellen der Polizei sowie dem Zoll eng zusammen, sagte der Sprecher. «Maßnahmen im Grenzraum werden stets abgestimmt und teilweise auch gemeinsam umgesetzt. Darüber hinaus werden regelmäßig gemeinsame Streifen mit dem polnischen Grenzschutz im gemeinsamen Grenzgebiet durchgeführt, um unerlaubte Einreisen und Schleusungen frühzeitig zu erkennen beziehungsweise zu verhindern.»

© dpa
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