Rassistische Angriffe in Chemnitz: Gericht lehnt Prozess ab
Fast sechs Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz hat das Landgericht die Eröffnung eines weiteren Hauptverfahrens abgelehnt. Die zuständige Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht als nicht gegeben an, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft den neun erwachsenen Angeschuldigten Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf Fällen vor.
Der Fall reicht zurück in den Spätsommer 2018. Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen im Streit mit Asylbewerbern war es damals in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, zu denen Rechtsextreme aus dem ganzen Bundesgebiet anreisten. So auch bei einem sogenannten Trauermarsch von AfD, Pegida und Pro Chemnitz.
Gegen den Beschluss des Landgerichts hat die Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Eine Entscheidung darüber muss nun das Oberlandesgericht Dresden treffen.
