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Mehr Rücksichtnahme auf Belange von Menschen mit Behinderung

Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, scheitern im Alltag immer wieder an Hürden. Dabei wären Barrieren leicht zu vermeiden, wenn man bei den Planungen etwa im Straßenverkehr von Anfang an die Bedürfnisse aller denken würde.
Barrierefreiheit am Landtag in Sachsen
Schilder Für die Kennzeichnung von Parkplätzen für Besucher. © Robert Michael/dpa

Die Grünen im Sächsischen Landtag wollen den Alltag von Menschen mit einer Behinderung erleichtern. Pünktlich zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am Sonntag verabschiedete die Fraktion ein Positionspapier unter dem Titel «Barriere-Frei-staat für alle!» «Barrierefreiheit ist kein Privileg, sondern ein Grundrecht, das wir für jede und jeden in Sachsen sicherstellen müssen. Dennoch treffen Menschen mit Behinderungen im Alltag weiterhin auf vielfältige Barrieren, die ihre Teilhabe behindern», erklärte die Abgeordnete Petra Čagalj Sejdi. Dabei sei die vollständige und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht, das durch die UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich verankert ist.

«Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von Anfang an in allen Lebensbereichen mitgedacht werden muss. Mit unserem Positionspapier stellen wir unsere Visionen und Forderungen für den Weg zu einer inklusiven und gleichberechtigten Gesellschaft in Sachsen vor», betonte die Parlamentarierin. Die Grünen fordern unter anderem eine in der Bauordnung des Freistaates enthaltene Verpflichtung zur grundsätzlichen Barrierefreiheit bei öffentlichen Bauvorhaben. Alle zentralen Umsteigepunkte und Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und wichtigen Fahrzielen wie Ärzte- oder Krankenhäuser sollen frei von Barrieren sein.

Auch beim Brand- und Katastrophenschutz müssten barrierefreie Rettungswege ein Thema sein, hieß es weiter. Schulen, die bereits inklusiv arbeiten, sollen pauschale Zuweisungen erhalten, um bei Bedarf weitere Investitionen vornehmen zu können. Zugleich sollen Arbeitgeber besser für Bedürfnisse Behinderter sensibilisiert werden. «Wir Bündnisgrüne stehen für echte Teilhabe und wollen die Grundlagen dafür ausbauen. Denn die Investitionen in eine gleichberechtigte und barrierefreie Gesellschaft kommt uns allen zugute», betonte Čagalj Sejdi.

© dpa
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